Nordirland: Neue Verhandlungen nach Rückkehr zur Autonomie

12. August 2001, 15:43
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IRA könnte aus Ärger über die Direktherrschaft Entwaffnungsangebot zurückziehen

Belfast/London - In Nordirland beginnen am Montag neue Friedensverhandlungen, nachdem die Krisenprovinz am Sonntag ihre Autonomie zurückerhalten hatte. Am Samstag war Nordirland für 24 Stunden wieder direkt von London aus regiert worden, so wie vor Dezember 1999. Dieser Schachzug ermöglicht den Konfliktparteien die Fortsetzung ihrer Friedensgespräche in den nächsten sechs Wochen. Der politische Flügel der katholischen IRA, Sinn Fein, warnte jedoch, die Untergrundorganisation werde aus Verärgerung über die kurzzeitige Direktherrschaft nun vielleicht ihr Entwaffnungsangebot zurückziehen.

Es sei eine "ernste Lage" entstanden, sagte der Sinn Fein-Chefunterhändler und ehemalige Terrorist der Untergrundbewegung IRA, Martin McGuinness: "Unsere ganze Arbeit ist untergraben worden." McGuinness fügte hinzu, die Vorschläge der IRA könnten "durchaus gefährdet sein". Er machte den früheren Nordirland-Regierungschef David Trimble und dessen protestantische Ulster Unionists (UUP) für die Rückschläge verantwortlich.

Der britische Nordirland-Minister John Reid appellierte an die IRA, ihr Entwaffnungsangebot beizubehalten. Das vorübergehende Aussetzen der Autonomie habe den Friedensprozess gerettet, sagte er. Reid erklärte, er bedaure, dass er die Maßnahme der vorübergehenden Aussetzung der Autonomie habe ergreifen müssen. Sein Ziel sei aber, "mehr Zeit zu gewinnen". Dies müsse allerdings "Zeit für einen Zweck" sein. Wenn sich am Ende der Frist keine Lösung abzeichne, könne er die Direktverwaltung von London nicht mehr ausschließen.

Sinn Fein wirft London Einseitigkeit vor

Die Sinn Fein kritisierte die Aktion Reids scharf. Die der Sinn Fein angehörende nordirische Gesundheitsministerin Bairbre de Brun warf der britischen Regierung vor, einseitig Trimble und dessen UUP zu unterstützen. Trimble wolle nicht nur die IRA demütigen, sondern viele Versprechen des Karfreitagsabkommens blockieren oder abschwächen. Sinn-Fein-Chef Gerry Adams sprach von "Wut und Frustration" bei den Katholiken.

Wenn die IRA das Angebot, ihre Waffen "nachweislich und vollständig außer Gebrauch zu nehmen", rückgängig machen sollte, wären die neuen Friedensgespräche von Anfang an aussichtslos, da die Unionisten weitere Zugeständnisse erwarten. Bei einem Scheitern muss Nordirland in sechs Wochen mit der Rückkehr zu einer unbefristeten Direktherrschaft der Briten rechnen. Der Friedensprozess wäre dann möglicherweise am Ende. Der irische Außenminister Brian Cowen appellierte deshalb eindringlich an die IRA, den Kontakt zur internationalen Entwaffnungskommission nicht abzubrechen. (APA/dpa/AP)

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