"VolxTheaterKarawane"- AktivistInnen fürchten Teilung ihrer Gruppe

10. August 2001, 16:11
6 Postings

SP-Scheele fordert politische Debatte über Sorgen der Globalisierungs- gegnerInnen

Wien - Die SPÖ-Abgeordnete im EU-Parlament Karin Scheele (Bild) hat ihre Forderung nach einer politischen Debatte über die gewalttätigen Ereignisse rund um den G-8-Gipfel in Genua unterstrichen. "Das war das falscheste Zeichen, das Europa setzen kann", sagte Scheele bei einer Pressekonferenz in Wien. Viel wichtiger als Polizeimaßnahmen sei eine Diskussion über die Sorgen der sogenannten GlobalisierungsgegnerInnen. "Ich werde versuchen, die Sache im Europaparlament zum Thema zu machen", erklärte Scheele, "in Österreich soll ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss eingesetzt werden."

"Es handelt sich um ein brisantes politisches Thema", sagte Scheele im Zusammenhang mit den Vorwürfen, dass Daten über die seit über zwei Wochen in Italien inhaftierten Mitglieder der "VolxTheaterKarawane" an heimische und italienische Behörden weiter gegeben wurden.

Teilung der Gruppe befürchtet

In einem Resümee über ihren Besuch bei den inhaftierten ÖsterreicherInnen in den Gefängnissen in Alessandria (Piemont) und Voghera (Lombardei) betonte Scheele, dass weiter die Befürchtung im Raum stehe, die Justizbehörden von Genua könnten die Gruppe unterteilen, einige Mitglieder freilassen und andere nicht. Auch die Staatsanwältin Canepa schloss nicht aus, dass einige Aktivisten freigelassen werden könnten, während andere weiterhin in Untersuchungshaft bleiben würden.

Scheele meinte weiters, dass die Inhaftierten aber bis kommenden Mittwoch auf freien Fuß gesetzt werden müssten, falss es am Montag nicht zu der geplanten Haftprüfungsverhandlung kommen sollte. Allerdings konnte sich die EU-Abgeordnete ein derartiges Vorgehen der italienischen Justiz nicht vorstellen: "Es wurde so ein Spektakel um die Sache gemacht. Bei einer Freilassung würde die italienische Justiz ihr Gesicht verlieren."

Scheele kritisierte auch die Begleitumstände der Untersuchungshaft. So sei die Übersetzung aus dem Italienischen höchst mangelhaft und die Kommunkationsmöglichkeiten auf Englisch auf "sehr niedrigem Niveau" gewesen. Daher hätten einige der Inhaftierten kaum verstanden, was ihnen eigentlich zur Last gelegt wurde. Dabei, so Scheele, werde den Mitgliedern der "VolxTheaterKarwane" Verstöße gegen die Paragraphen ("Gründung einer Gruppe zu kriminellen Zwecken") und 419 ("Vandalismus") vorgeworfen. Damit drohen ihnen Haftstrafen von bis zu 15 Jahren. Neben den sprachlichen Problemen hätten auch Mentalitätsunterschiede eine Rolle gespielt, analysierte die SP-Politikerin. "Die Verdächtigen haben von ihrem Recht Gebrauch gemacht, die Aussage zu verweigern. Das ist in Österreich üblich." Für die italienischen Behörden sei dies jedoch ein weiteres Verdachtsmoment gewesen. (APA)

Ein wenig Hoffnung auf eine baldige Lösung schöpft Scheele aus der Tatsache, dass der Fall zunehmend eine "internationale Dimension" erreiche. So hätten sich bereits Reporter der "New York Times" für das Schicksal der in Voghera inhaftierten US-Bürgerin Susanna Thomas interessiert. "Der Druck der USA auf die italienische Justiz wächst", meinte die Europa-Abgeordnete. Für die Freilassung der 21-jährigen Amerikanerin haben sich nach italienischen Medienberichten bereits zwei Senatoren des US-Staates New Jersey, Roberto Torricelli und John Cozine, eingesetzt.
Share if you care.