Schüssel: "Feinschliff ist im Werden"

10. August 2001, 12:20
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Letzte Details der Zuwanderer-Quote vor Verhandlung - Kanzler fühlt sich von FP-Querschüssen "nicht getroffen"

Wien - Keine Details zur neuen Zuwandererquote ließen sich die Regierungsspitzen am Freitag bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz entlocken. Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) meinte, die Frage sei "sehr gründlich" ausverhandelt worden: "Der Feinschliff ist im werden." Über einzelne Details werde er am Wochenende noch mit Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer (F) sprechen, erklärte der Kanzler.

Wichtig bei der neuen Regelung ist für Schüssel der Schutz des österreichischen Arbeitsmarktes, der wirtschaftlichen Notwendigkeiten, sowie der sozialen Notwendigkeiten. Zu letzteren hielt der Kanzler Kritikern entgegen, dass die VP-FP-Regierung die Familienzusammenführungsquote in ihrer Amtszeit deutlich erhöht habe. Die Geheimhaltungstaktik begründete Schüssel damit, dass es eine Zustimmung aller Minister geben müsse und man daher jetzt noch keine Entscheidungen verkünden könne. Angesprochen auf angebliche Querschüsse von FP-Klubchef Peter Westenthaler in dieser Frage, meinte der VP-Obmann: "Mich hat kein Querschuss getroffen. Ich bin da relativ unverletzt." (APA)

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