Wem gehört das Wissen?

10. August 2001, 11:30
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Software-Patente beschäftigen die Gerichte

Anders als in den USA sind Computerprogramme und rechnergestützte Methoden des E-Commerce wie Amazons berüchtigtes Ein-Klick-Patent in Europa bisher nicht patentfähig. Nun soll der gewerbliche Rechtsschutz ausgedehnt werden. Doch der aktuelle Streit um Patente auf Software- und Geschäftsmethoden ist nur die Spitze eines Eisbergs, so das Computermagazin c't in der aktuellen Ausgabe.

Krise

Immer mehr Unternehmen reklamieren mit Hilfe des staatlich garantierten Monopolschutzes das Eigentum am zentralen Rohstoff der Informationsökonomie: Ideen, Erfindungen und Innovationen. Als Folge steckt das Patentwesen weltweit in der Krise: ausufernde Ansprüche, sinkende Qualität, unterbesetzte Patentämter, überforderte Prüfer und eine steigende Zahl gerichtlich ausgetragener Patentstreitigkeiten. Ausgangspunkt sind die USA, wo mittlerweile jede Trivialität Erfindungsschutz beanspruchen kann. Die Zahl der Patentanwälte wächst schneller als die Forschungs- und Entwicklungsausgaben, denn der Wettbewerb verlagert sich zunehmend in den Gerichtssaal. Verbraucher zahlen die Zeche für den Kampf ums geistige Eigentum gleich doppelt: für den Unterhalt des Rechtssystems und in Gestalt höherer Produktpreise.

Ein Drittel

Die Firmen haben sich tief verstrickt und treiben den gewerblichen Rechtsschutz in die Zerreißprobe. Der UMTS-Übertragungsstandard im Mobilfunk beispielsweise ist mit 1150 Patenten belegt. Allein die Lizenzkosten machen etwa ein Drittel der Kosten zum Aufbau des landesweiten UMTS-Netzes in Deutschland aus.

Die Ausweitung der Patente ist ein Schritt zur Umsetzung des TRIPS-Abkommens von 1994, einem Anhang zur Charta der Welthandelsorganisation (WTO). In dem internationalen "Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums" haben sich die WTO-Mitglieder auch zur "Harmonisierung" ihres nationalen Patentrechts verpflichtet.

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