US-Regierung soll Diskriminierungen bei Wahl untersuchen

10. August 2001, 09:59
posten

Minderheiten sollen bei Stimmabgabe benachteiligt worden sein

Washington - Ein Expertenausschuss hat das US-Justizministerium aufgefordert, unverzüglich Beschwerden über Bürgerrechtsverletzungen während der letzten Präsidentschaftswahl zu prüfen. Die Ergebnisse sollten dann der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, hieß es in einem am Donnerstag vorgelegten Bericht des Ausschusses von Verwaltungsbeamten. Hintergrund der Forderung sind Vorwürfe, Minderheiten seien bei der Stimmabgabe diskriminiert worden.

Bereits die US-Menschenrechtskommission hatte in einer Untersuchung der Wahl im November vergangenen Jahres kritisiert, dass beispielsweise die Stimmzettel schwarzer Wähler überproportional häufig für ungültig erklärt worden seien. Außerdem hätten behinderte Menschen und Wähler mit Verständigungsschwierigkeiten Probleme bei der Stimmabgabe gehabt. "Weil die Anschuldigungen so schwerwiegend sind und einen großen Einfluss auf jeden Gesetzentwurf (zur Änderung des Wahlsystems) haben können, ist es entscheidend, dass das Justizministerium sofort Ermittlungen einleitet", forderten die Wahl-Experten in ihrem Bericht.

Das Justizministerium erklärte, es habe seit der Präsidentschaftswahl tausende Beschwerden von Bürgern erhalten und sei fast allen nachgegangen. Lediglich in einem Dutzend der Fälle seien die Ermittlungen noch nicht abgeschlossen. (APA/AP)

  • Bild nicht mehr verfügbar
Share if you care.