Iranischer Schlichtungsausschuss schlägt Kompromiss vor

6. August 2001, 22:07
posten

Vereidigung Khatamis als Präsident dennoch weiter ungewiss

Teheran - Der iranische Schlichtungsausschuss hat im Streit zwischen dem Parlament und der konservativen Opposition einen Kompromiss vorgeschlagen. Ob damit der Weg für die Vereidigung des reformorientierten Präsidenten Mohammed Khatami frei ist, blieb zunächst ungewiss. Während die französische Nachrichtenagentur AFP die Entscheidung in diese Richtung interpretierte, hieß es bei dpa, die Entscheidung sei gegen die Reformer gefallen. Beide Agenturen bezogen sich auf das iranische Fernsehen.

Der Ausschuss ist ein hohes staatliches Gremium, dessen Urteil bei politischen Streitigkeiten bindend ist. Das geistliche Oberhaupt des Landes, Ajatollah Ali Khamenei, hatte die Vereidigung Khatamis am Samstag gestoppt. Das Parlament hatte am Samstag zwei Kandidatenlisten für die Besetzung des konservativen Wächterrats abgelehnt. Daraufhin war auf Geheiß des Geistlichen Führers Ajatollah Ali Khamenei die für Sonntag geplante Amtseinführung Khatamis verschoben worden.

"Amtseinführung so bald wie möglich"

AFP berichtete, die Abgeordneten sollten dem Kompromissvorschlag zufolge bei ihrer nächsten Sitzung in einem ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit über die Kandidaten der Justiz für den Wächterrat entscheiden. Im zweiten Wahlgang solle dann die einfache Mehrheit ausreichen, hieß es in einem an Khamenei gerichteten Schreiben. Dieser begrüßte den Vorschlag in einer Mitteilung seines Büros. Er forderte die Justiz auf, ihre Kandidaten dem Parlament vorzustellen, damit "die Amtseinführung so bald wie möglich stattfinden kann". Laut dpa waren die Einzelheiten der komplizierten juristischen Entscheidung nicht sogleich erkennbar. (APA/dpa)

Share if you care.