Informationen über "dubiose" Daten- weitergabe gefordert

6. August 2001, 13:47
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VolxTheaterKarawane: SPÖ richtet Anfrage an Strasser

Wien - Die Kärntner SPÖ-Bundesrätin Melitta Trunk verlangt in einer Anfrage an Innenminister Ernst Strasser (V) Auskunft über jene Daten, die in der Debatte um in Genua inhaftierte Österreicher an heimische und italienische Behörden weiter gegeben wurden. Außenministerin Benita Ferrero-Waldner (V) hatte Ende Juli unter Berufung auf Daten des Innenministeriums behauptet, einige der Aktivisten seien bereits einschlägig aufgefallen. Später hatte sie die Angaben des Innenministeriums als "dubios" kritisiert.

Für Trunk ist die Weitergabe von personenbezogenen Daten über "offenbar (eindeutig) unbescholtene österreichische StaatsbürgerInnen...stark aufklärungsbedürftig". Konkret will sie wissen, an welche österreichischen und internationalen Behörden Informationen weitergegeben wurden und auf welcher gesetzlichen Grundlage die Datenweitergabe beruht. (APA)

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