Nach Umkehrmanöver bei Autobahnmautstelle war das Auto weg

6. August 2001, 10:59
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Verkehrsvorschriften sollten auch im Urlaub genau eingehalten werden

Wien - Führerscheinentzug, Geldstrafe und die Beschlagnahme des Autos - vor diesen Gefahren eines Italienurlaubes warnte der ÖAMTC. Gemäß gültigem italienischen Recht waren diese Sanktionen einem Österreicher widerfahren, der bei der Autobahnmautstelle in Tarvis umgedreht hatte. Der Club kritisierte diese legale Vorgangsweise und fordert eine rasche Änderung.

Dem Mann, der weder betrunken noch als Geisterfahrer unterwegs war, sei an Ort und Stelle nicht nur der Führerschein abgenommen worden, auch das Auto wurde gleich für drei Monate beschlagnahmt. Dabei habe die Polizei nicht berücksichtigt, dass sich das Fahrzeug gar nicht im Eigentum des Lenkers befand. Der Fahrer habe keine Chance gehabt, sich in einem Verfahren zu rechtfertigen.

Kein faires Verfahren

"Es widerspricht international anerkannten Rechtsgrundsätzen und Vereinbarungen, jemanden praktisch ohne faires Verfahren zu verurteilen, sein oder sogar fremdes Eigentum zu beschlagnahmen, sowie einen abgenommenen Führerschein dem Betroffenen beim Verlassen des Landes nicht auszuhändigen bzw. sofort an die Ausstellungsbehörde zurückzusenden", kritisierte ÖAMTC-Jurist Fritz Tippel die Aktion. "Dieser Eingriff in das Eigentumsrecht steht weder in einem angemessenen Verhältnis zur Straftat noch dient er der Verkehrssicherheit."

Verkehrsvorschriften genau einhalten

Die Tat sei gar nicht zu beschönigen, auch Uwe S. sei sich des Delikts bewusst gewesen, hieß es. Beim Umkehren sei aber niemand behindert und schon gar nicht gefährdet gewesen. Die Vorgangsweise der Polizisten, die das Manöver beobachtet hatten, habe ihn aber überrascht. Nach der Abnahme des Führerscheins sei das Auto für die nach italienischem Recht fix vorgegebene Dauer von drei Monaten beschlagnahmt worden. Das, obwohl der Wagen gar nicht Uwe S. gehört. Nach drei Monaten kann er gegen Bezahlung der Standgebühr abgeholt werden. Laut ÖAMTC erwarte Uwe S. noch eine hohe Geldstrafe, auch ein Führerschein-Entzugsverfahren in Österreich ist noch möglich.

Auf Grund des vorliegenden Falls rät der Club allen nach Italien reisenden Autofahrern, die Verkehrsvorschriften genau einzuhalten. Mit der Bestrafung durch dreimonatigen Entzug des Autos rechne wohl niemand. "Dies ist ein Gesetz, das wegen seiner Missachtung des Eigentumsrechts möglichst rasch der Vergangenheit angehören sollte", forderte Tippel ein rasches Handeln des italienischen Gesetzgebers. (APA)

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