UVS: Drogentests für Autofahrer unzuverlässig

5. August 2001, 15:25
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Test kann nicht Drogenkonsum zum Untersuchungszeitpunkt qualifizieren

Drogentests für Autofahrer sind nach einem Berufungsbescheid des Unabhängige Verwaltungssenates Wien (UVS) unzuverlässig, wie das Nachrichtenmagazin "Format" berichtet.

Damit könnte auch das Vorhaben der Regierung, verpflichtende Drogentests für Autolenker einzuführen, betroffen sein. Verkehrsministerin Monika Forstinger plane, im Herbst einen entsprechenden neuerlichen Gesetzesantrag einzubringen.

Die Hintergründe des UVS-Rechtsspruchs: Ein Wiener Autolenker war wegen Drogen im Harn nach der Straßenverkehrsordnung verurteilt worden. Der Verurteilte berief beim UVS und bekam nun recht. Die Begründung: Ein solcher Test könne nur festhalten, dass der Betroffene in jüngster Zeit Drogen zu sich genommen hätte und nicht zum Zeitpunkt der Autofahrt. Wörtlich schreibt der UVS: "Eine derartige Untersuchung ist nicht als amtsärztliche Feststellung einer Fahruntauglichkeit zum Untersuchungszeitpunkt zu qualifizieren." (APA)

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