Kartellamt will Aral-Übernahme durch BP in Deutschland prüfen

5. August 2001, 10:41
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Brüssel soll über Verweisungsantrag entscheiden

Hamburg - Kartellamtspräsident Ulf Böge will bei der EU-Kommission auf einer Prüfung der Übernahme der deutschen Aral-Tankstellen durch den britischen BP-Konzern durch die deutsche Wettbewerbsbehörde bestehen. "Wir stellen einen Verweisungsantrag; darüber muss dann Brüssel entscheiden, ob dem stattgegeben wird", sagte Böge am Sonntag im Deutschlandfunk. Bereits am Freitag hatte das Kartellamt bekannt gegeben, dass für den in Brüssel angemeldeten Zusammenschluss des Ölkonzerns Shell und der RWE-Tochter DEA ein Antrag auf Verweisung nach Deutschland gestellt worden sei.

Nach der europäischen Fusionskontrollverordnung müssen Zusammenschlüsse von Firmen, deren Gesamtumsatz weltweit mehr als 5 Mrd. Euro (68,8 Mrd. S) beträgt, von der Europäischen Kommission entschieden werden. Böge macht jedoch geltend, dass in Fällen, wenn zwei Drittel des Umsatzes in einem nationalen Markt erzielt werden, die Kartellbehörden des Landes zuständig seien.

Im Fall Aral/BP will die EU-Kommission nach bisherigem Stand bis zum 31. August entscheiden, ob sie die Transaktion genehmigt oder eine bis zu vier Monate lange vertiefte Prüfung einleitet. Mit dem Geschäft würde der britische Mineralölkonzern BP mit 3.500 Stationen zum größten deutschen Tankstellenbetreiber aufsteigen.

Böge wandte sich in dem Interview zugleich gegen einen von der Mineralölindustrie erwogenen Krisenfonds, mit dem Tankstellenpächtern ein Ausstieg aus dem Geschäft zu ermöglicht werden soll. Den Plänen zufolge soll die Branche 1,5 bis 3 Mrd. DM (1,53 Mrd. Euro/21,1 Mrd. S) aufbringen. Nach Einschätzung des Mineralölwirtschaftsverbandes (MWV) sind rund 4.000 Tankstellen zu viel im Markt, ungefähr jede vierte Station. (APA/dpa)

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