Kommt "europäische Anti-Krawall-Polizei"?

4. August 2001, 15:48
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Deutscher Innenminister Schily will angesichts der Eskalation von Genua Zeichen setzen

Berlin - Angesichts der schweren Krawalle am Rande des G-8-Gipfels in Genua hat der deutsche Innenminister Otto Schily (SPD) "die Schaffung einer europäischen Anti-Krawall-Polizei" vorgeschlagen. Speziell ausgebildete Polizeikräfte könnten in internationaler Zusammenarbeit deeskalierend wirken, sagte Schily der "Welt am Sonntag". Wo nötig, könnten sie mit angemessener konsequenter Härte Gewalt bekämpfen. Auf einer europäischen Polizeiakademie könne eine solche Einheit ausgebildet werden.

Schily erklärte, in Italien habe es allem Anschein nach überharte Polizeieinsätze gegeben. "Wir sind aber nicht die Oberaufseher der italienischen Justiz." Tatsache sei, dass Gewalttäter zum Teil bewaffnet angereist seien.

In Deutschland gibt es nach Schilys Worten rund 6.000 Personen, die zur militanten autonomen Szene zu rechnen sind. "Der Verfassungsschutz nimmt an, dass etwa 400 deutsche gewaltbereite Globalisierungsgegner nach Genua gereist sind." Es könne nicht angehen, dass man sich durch militante Aktionen von Gewalttätern vorschreiben lasse, wo und wie sich die demokratisch gewählten Repräsentanten der Staaten treffen würden. "Hier darf es auf gar keinen Fall ein Zurückweichen des Staates geben." (APA/dpa)

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