Doch kein Einreiseverbot für ausgewiesene Deutsche nach G-8-Gipfel

2. August 2001, 16:43
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Außenamt: Wären "rechtlich angreifbar" gewesen

Berlin - Deutsche, die nach dem G-8-Gipfel in Genua aus Italien ausgewiesen wurden, dürfen nun doch wieder nach Italien einreisen. Wie ein Sprecher des deutschen Außenministeriums sagte, hat das italienische Außenministerium die deutsche Botschaft in Rom darüber am Donnerstag unterrichtet. Danach heißt es, dass bereits ausgesprochene fünfjährige Einreiseverbote nicht auf ausgewiesene Deutsche und andere Bürger der Europäischen Union angewandt würden.

Nach den Polizeieinsätzen in Genua war gegenüber allen festgenommenen Deutschen ein Einreiseverbot ausgesprochen worden. Nach Auffassung des Außenamtes waren die Einreiseverbote "rechtlich zumindest angreifbar". Die deutsche Botschaft in Rom hatte sich deshalb in den vergangenen Tagen für ihre Rücknahme eingesetzt. (APA)

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