Grüne: Festhalten an Melker Prozess ist strategische Sackgasse

1. August 2001, 15:03
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Tschechien und Eu-Kommision steht auf Standpunkt Melker Protokoll sei umgesetzt

Für die Umweltsprecherin der Grünen, Eva Glawischnig, ist das Festhalten von Molterer am Melker Prozess eine strategische Sackgasse. "Umweltminister Molterer wird im Rahmen des Melker Prozesses keine ausreichenden Antworten von Tschechien zu den Sicherheitsproblemen Temelins erhalten", so Glawischnig anlässlich der Stellungnahme Molterers zum EU-Sicherheitsbericht zu Temelin.

Verschiedene Standpunkte

Sowohl Tschechien als auch die EU-Kommission würden offensichtlich auf dem Standpunkt stehen, das Kapitel IV des Melker Protokolls (Sicherheit) sei vollständig umgesetzt, sagte Glawischnig. "Tschechien geht sogar noch weiter und behauptet, der Bericht enthalte keine Erwähnung, dass Temelin ein ernsthaftes Sicherheitsproblem darstelle", kritisierte Glawischnig entsprechende Aussagen der Chefin der Atomaufsichtsbehörde, Dana Drabova, in tschechischen Medien.

Ziel: Ausstiegsangebot

Zielführender ist es aus Sicht der Grünen, Tschechien ein ernsthaftes Ausstiegsangebot zu unterbreiten. Darüber hinaus verlangen die Grünen von der österreichischen Bundesregierung endlich einen klaren Stilllegungsappell an Tschechien, so wie das die deutsche Bundesregierung bereits getan hat. (APA)

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