"Den Holocaust hat es nie gegeben"

1. August 2001, 11:36
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Deutsche Staatsanwalt leitet Ermittlungen wegen umstrittenen Holocaust-Plakat ein

Berlin - Wegen des Verdachts der Volksverhetzung hat die Berliner Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen den Förderkreis zur Errichtung des Denkmals für die ermordeten Juden eingeleitet. Ein Justizsprecher teilte mit, der umstrittene Slogan "Den Holocaust hat es nie gegeben" werde geprüft. Der von seinen Urhebern als Provokation beabsichtigte Satz soll auf eine Spendenkampagne für das im Bau befindliche Holocaust-Mahnmal aufmerksam machen.

Das Verfahren wurde nach einem Bericht des "Tagesspiegels" (Mittwochausgabe) vor zwei Wochen eingeleitet, nachdem ein ehemaliger KZ-Häftling, der Familienangehörige in Auschwitz verlor, Strafanzeige gestellt hatte. Der Mann empfinde den Satz als Bestätigung der Holocaust-Leugner. Die Vorsitzende des Förderkreises, Lea Rosh, habe den Vorwurf als lächerlich zurückgewiesen.

Der Beschwerdeführer beklagt dem Bericht zufolge, dass der verbotenen Behauptung, die in Großbuchstaben vor dem Hintergrund einer Berglandschaft auf Plakaten, Postkarten und in Zeitungsanzeigen zu sehen ist, durch eine angefügte Erklärung nur ungenügend widersprochen werde. Die in Kleinbuchstaben gehaltene Erklärung lautet: "Es gibt immer noch viele, die das behaupten. In 20 Jahren könnten es noch mehr sein. Spenden Sie deshalb für das Denkmal für die ermordeten Juden in Europa." Nach Auffassung des Holcaust-Überlebenden ist die Erklärung vor allem bei flüchtigem Hinsehen kaum zu erkennen. Damit sei der Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt. (APA/AP)

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    Der Berliner Bürgermeister Klaus Wowereit und Sibyll Klotz von den Grünen vor dem Werbeplakat posierend.

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