"Kolportiert": FPÖ baut Regierungsteam um

1. August 2001, 12:33
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Für SP-Parlamentarier Kräutner ist der Abgang von Haupt und Forstinger "so gut wie sicher"

SPÖ-Parlamentarier Günter Kräuter hält es - eigenen Recherchen nach - für "so gut wie sicher", dass die FPÖ noch im Sommer ihr Regierungsteam umbildet. Die Minister Herbert Haupt und Monika Forstinger werden, wie schon länger im Gespräch, "jetzt wirklich ausgewechselt", ist Kräuter "fest überzeugt".

"Fluchtbewegung"

Ein für ihn untrügerisches Indiz: In den Büros von Haupt und Forstinger habe eine regelrechte "Fluchtbewegung" eingesetzt. "Etliche Leute suchen bereits Jobs, ein deutlicher Hinweis auf Veränderungen. So war es auch bei den letzten Regierungsumbildungen in der FPÖ", weiß der SPÖ-Rechnungshofsprecher.

Konkret sollen bereits Schlüsselpositionen neu besetzt werden, damit nicht Chaossituationen wie nach dem Abgang des Ex-Infrastrukturministers Michael Schmid oder Ministerin Elisabeth Sickl entstehen.

Chaos kaum entwirrbar

Regierungsbeamte sind ja noch immer damit beschäftigt, die kurze Ära Schmids aufzuarbeiten. Nach wie vor tauchen etwa Rechnungen über Flugreisen mit Privatjets nach Luxemburg auf. Das Büroprinzip Chaos sei kaum noch entwirrbar, heißt. Wer im Büro Schmid was und wie viel gearbeitet hat, sei kaum noch nachvollziehbar.

Fast schon legendär sollen ja auch die ersten Tage von Ministerin Forstinger abgelaufen sein, als ein Spitzenbeamter - weil sonst niemand da war - aus der Freizeit ins Büro geholt wurde und mit kurzer Hose und T-Shirt verzweifelt versucht hat, irgendeinen der Computer zu starten.

Kräutner fordert Erklärungen

SP-Mann Kräuter verlangt jedenfalls eine "sofortige Einberufung des kleinen Untersuchungsausschusses, um die Vorgänge in den FP-Ministerbüros zu klären".

Kräuter: "Bevor die Minister Forstinger und Haupt sang- und klanglos in der Versenkung verschwinden, sollen sie noch die exorbitant hohen Personalkosten in ihren Regierungsbüros und die Honorarlisten für ihre Mitarbeiter dem Parlament gegenüber rechtfertigen."

Es sei schon klar, dass die FPÖ ihre in hohem Maße belasteten Minister endlich zurück ziehen wolle. "Aber vorher sollen sie noch für alles gerade stehen." (DER STANDARD Print-Ausgabe, 1.8.2001)

Von Walter Müller
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