Irland und Großbritanien übergeben Friedensplan an nordirische Parteien

1. August 2001, 14:56
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Entwaffnung der IRA unerlässlich

Belfast - Großbritannien und Irland haben einen neuen Vorstoß für eine Friedenslösung in Nordirland unternommen. Der britische Außenminister John Reid und sein irischer Kollege Brian Cowen übergaben an drei der vier nordirischen Regierungsparteien ihre Vorschläge, in denen die Entwaffnung der Untergrundorganisation IRA als unerlässlich bezeichnet und eine weitere Verringerung der britischen Truppenpräsenz in Aussicht gestellt wird. Für die Entwaffnung wird aber keine Frist gesetzt.

Beide Minister forderten die Vertreter der nordirischen Parteien auf, sich einige Tage Zeit zur Prüfung der Vorschläge zu lassen und erst dann öffentlich dazu Stellung zu nehmen. Das teilten die Sprecher Reids und Cowens mit. Die nordirischen Parteien haben nun bis Montag Zeit, zu den Vorschlägen Stellung zu nehmen. Mitte Juli hatten London und Dublin die Veröffentlichung von Vorschlägen angekündigt, die die Konfliktparteien annehmen oder ablehnen sollen.

Ziel ist die Rettung des Karfreitagsabkommens, das zur Bildung einer gemeinsamen Regierung von Protestanten und Katholiken geführt hatte. Deren erster Minister, Friedensnobelpreisträger David Trimble, war Anfang Juli nach 20 Monaten im Amt wegen der Weigerung der IRA zurückgetreten, mit ihrer Entwaffnung zu beginnen. Davon hat Trimble auch seine erneute Kandidatur als Regierungschef abhängig gemacht.

Bis 11. August muss Trimbles Nachfolger gewählt werden

Das nordirische Parlament muss bis zum 11. August einen Nachfolger wählen. Sollte es keinen Ersten Minister benennen, könnte London die Provinz sich wieder direkt unterstellen. Dies würde aber eine Rückkehr zu dem erstmals 1972 installierten System quasikolonialer Herrschaft bedeuten.

Die britisch-irischen Vorschläge wurden in Hillsborough Castle der Partei Trimbles, den Ulster-Unionisten, den moderaten Katholiken der Sozialdemokratischen und Arbeiterpartei sowie der Sinn Fein übergeben, die der IRA nahe steht. Die vierte Koalitionspartei, die Demokratische Unionisten Partei, wurde nicht einbezogen, weil sie das Karfreitagsabkommen ablehnt. (APA/AP)

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