Taktik um die Neutralität - Von Conrad Seidl

31. Mai 2001, 19:19
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Wolfgang Schüssel hat es wieder einmal geschafft. Er hat am Mittwochabend das Wort Neutralität ausgesprochen und den erwarteten Reflex ausgelöst: Über Nacht ist die Neutralitätsdebatte wieder an die Spitze der Agenda gerückt. Erinnert sich noch jemand daran, dass ein Bruch der Koalition im Raum gestanden ist - nicht irgendwann, sondern noch am Dienstag? Alles verdrängt, alles vergessen.

Der Kanzler steht im Mittelpunkt einer Diskussion, die alle Sorgen mit dem Koalitionspartner überdeckt. Die Taktik hat sich schon mehrfach bewährt und ist natürlich auch dem Oppositionsführer Alfred Gusenbauer bekannt: Er diagnostizierte, "dass der Kanzler von den permanenten Peinlichkeiten in diesem Bereich ablenken will". Und Grünen-Chef Alexander Van der Bellen sprach von einer "unsinnigen Diskussion".

Beide Politiker sind dennoch auf diese Diskussion eingestiegen. Weil sie nämlich genau wissen, dass die Neutralität für viele Österreicher eine identitätsstiftende Funktion hat. Und die, die an der Neutralität hängen, wollen sich an jemand halten können, der diese Neutralität verteidigt.

Zumindest verbal. Denn es gehört zum österreichischen Neutralitätsverständnis, dass wir die Neutralität zwar schätzen - ihre Verteidigung mit der Waffe in der Hand aber nicht einmal zu jener Zeit ernst genommen haben, als knapp jenseits unserer Grenzen bis an die Zähne bewaffnete Verbände verfeindeter Blocksysteme gestanden sind.

Als es nach 1989 vergleichsweise leicht geworden wäre, an das ursprüngliche Modell einer bewaffneten Neutralität nach Schweizer Muster anzuknüpfen, hat Österreich erst recht nicht nachgerüstet. Denn, Hand aufs Herz, eine aktuelle Bedrohung stellt die Nato, gegen die man rüsten müsse, gar nicht dar. Statt eine starke nationale Verteidigung aufzubauen, wurde die Neutralität politisch neu interpretiert - und zwar bisher stets so, dass davon Nato-Truppen profitiert haben. Dass Österreich bei den Kriegen im Irak und im Kosovo eine Seite begünstigt hat, wurde mit UN-Beschlüssen gerechtfertigt.

Das ist das Äußerste, was man als Neutralitätsbefürworter ertragen kann. Die Beistandspflicht, die Schüssel "wie in einer Familie" für die EU will, ist in diesem Sinn unerträglich - die Neutralität steht trotz aller Uminterpretation in der Verfassung. Vermutlich noch länger, als es Schüssel lieb sein kann. Es sei denn, es ginge ihm ausschließlich um innenpolitische Taktik. (DER STANDARD Print-Ausgabe, 1. 6. 2001)

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