Eurasische Wirtschaftsunion soll Stabilität gewährleisten

31. Mai 2001, 16:14
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GUS-Gipfel: Lösung der Konflikte

Minsk/Moskau - Die im Vorjahr gegründete Eurasische Wirtschaftsunion von fünf Mitgliedern der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) hat konkrete Formen angenommen. Russlands Präsident Wladimir Putin sagte bei der ersten Zusammenkunft ihrer Staatschefs am Donnerstag in Minsk, dass rund 18 zur Unterzeichnung anstehende Abkommen die Wirtschaftsunion zu "ernsthafter Arbeit" auf einer soliden rechtlichen Grundlage befähigen sollten. Nach den vorliegenden Plänen sollen bis zum Jahr 2005 alle notwendigen Strukturen für diese Union geschaffen werden.

Die Eurasische Wirtschaftsunion - zu der Russland, Weißrussland, Kasachstan, Kirgisien und Tadschikistan gehören - war im Oktober des Vorjahres in der kasachischen Hauptstadt Astana bei einem Treffen der Regierungschefs ins Leben gerufen worden. Diese fünf Staaten bildeten bisher eine wenig effektive Zoll-Union im Rahmen der GUS. "Jetzt geht es darum, eine vollwertige Zoll-Union und einen einheitlichen Wirtschaftsraum zu schaffen", sagte der stellvertretende Leiter der Kreml-Administration, Sergej Prichodko, der Moskauer Wirtschaftszeitung "Wedomosti".

Nach Putins Worten gibt es in der Wirtschaft der fünf Staaten "nicht eine Branche ohne gemeinsame Interessen". Daher bestehe die Notwendigkeit, den Außenhandel und die Zoll-Politik enger zu koordinieren. Diese Abstimmung werde ein "realer Faktor für den Aufschwung der Wirtschaft" der Mitgliedstaaten der Wirtschaftsunion sein.

Russland soll Hilfestellung leisten

Am Freitag findet in Minsk ein GUS-Gipfeltreffen statt, bei dem der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Nagorny-Karabach im Mittelpunkt stehen wird. "Wir machen große Fortschritte bei der Suche nach einer Lösung dieses äußerst komplizierten Problems", sagte der russische Außenminister Igor Iwanow.

Zwar handle es sich beim Streit um Nagorny-Karabach in erster Linie um ein Problem des armenischen und des aserbaidschanischen Volkes, aber Russland könne Hilfestellung bei der Beilegung des Konflikts leisten, sagte Iwanow. Nagorny-Karabach gehört als autonomes Gebiet zu Aserbaidschan, wird aber überwiegend von Armeniern bewohnt. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion haben Separatisten mit Unterstützung armenischer Soldaten die aserbaidschanischen Truppen vertrieben. 1994 beendete ein Waffenstillstand den sechsjährigen Krieg, in dem mehr als 30.000 Menschen getötet und eine Million Bewohner zu Flüchtlingen wurden.

Bei ihrem Gipfel in Minsk wollten sich die Staats- und Regierungschefs der früheren Sowjetrepubliken außerdem mit dem Streit zwischen Georgien und der abtrünnigen Region Abchasien beschäftigen. Iwanow sagte, die Lösung dieser Konflikte sei entscheidend für die Stabilität in der Kaukasus-Region insgesamt. (APA)

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