Bush stellt Umsetzung von Raketenabwehr zurück

31. Mai 2001, 14:57
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US-Verteidigungshaushalt soll geringer als geplant steigen

Washington - US-Präsident George W. Bush hat erste Schritte zur konkreten Umsetzung einer neuen Verteidigungsstrategie mit dem geplanten Raketenschild einem Zeitungsbericht zufolge zurückgestellt. Die "Washington Post" schrieb am Donnerstag, ein geringerer als bisher geplanter Anstieg des Verteidigungshaushaltes mache den Entwicklungsbeginn einer Abwehr für ballistische Raketen im Haushaltsjahr 2001 unmöglich. Statt der von den Streitkräften gewünschten acht bis zehn Milliarden Dollar Aufstockung wolle Bush den Kongress nur um zusätzliche 5,6 Milliarden Dollar (6,54 Mrd. Euro/90,0 Mrd. S) bitten. Darin seien lediglich 143 Millionen Dollar für die Vorbereitung der Armee auf neue weltweite Bedrohungen vorgesehen, einschließlich eines 50 Millionen Dollar teuren Geheimprogrammes für elektronische Kriegführung, berichtete das Blatt weiter.

Wie die "Washington Post" ergänzend berichtete, stellte Bush Anfragen für außerplanmäßige Haushaltssteigerungen zurück, bis der Kongress endgültig die geplanten Steuererleichterungen in Höhe von 1,35 Billionen Dollar gebilligt hat. Das US-Haushaltsjahr 2001 beginnt am 1. Oktober. Der 310 Milliarden Dollar schwere Posten für das Verteidigungsressort ist bereits verabschiedet. Regierungsmitglieder sagten dem Blatt, die US-Vorschläge für eine neue globale Verteidigungsstrategie würden sich frühestens im Budget für das Haushaltsjahr 2002 niederschlagen. (APA)

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