Manfred Roeder muss sich wegen Volksverhetzung verantworten

31. Mai 2001, 12:04
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Der vorbestrafte Neonazi gibt an, sich an seine Rede am NPD-Parteitag nicht mehr zu erinnern

Rostock - Der mehrfach vorbestrafte deutsche Neonazi Manfred Roeder steht seit Donnerstag erneut vor Gericht. Die Anklage wirft dem 72-Jährigen in dem Prozess vor der Staatsschutzkammer des Landgerichts Rostock Volksverhetzung, Beleidigung und Verunglimpfung des Staates vor. Gegenstand des Prozesses ist eine Gastrede, die Roeder im Jänner 1998 auf einem NPD-Bundesparteitag im mecklenburgischen Stavenhagen hielt. Vor Gericht sagte Roeder, er habe sich nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung wenden wollen.

"Wir müssen auf die Barrikaden gehen", soll Roeder in der Rede gefordert haben. Ohne Blut werde es kein neues Deutschland geben. Laut Anklage hat Roeder zudem den ehemaligen Bundeskanzler Helmut Kohl und dessen CDU-Parteikollegen Volker Rühe sowie den damaligen Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland, Ignatz Bubis, angegriffen. Unter anderem soll Roeder Kohl unterstellt haben, "schlimmer als Honecker" zu sein. Bubis habe er als "größten Kaffeeschieber der Nachkriegszeit" bezeichnet. Vor Gericht sagte Roeder, er könne sich nicht an den genauen Wortlaut der Rede erinnern.

Roeder ist wegen versuchten Mordes, Sprengstoffanschlägen und Rädelsführerschaft in einer rechtsterroristischen Vereinigung vorbestraft. Er war 1982 vom Oberlandesgericht Stuttgart zu 13 Jahren Haft verurteilt und bereits 1990 auf Bewährung entlassen worden. 1998 wurde er in Erfurt wegen Beschädigung der Ausstellung "Verbrechen der Wehrmacht" erneut straffällig und musste 4.500 Mark Geldstrafe (2.301 Euro/31.660 S) zahlen. (APA/AP)

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