Frankreichs Alibiprozess

30. Mai 2001, 20:02
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Ein Verfassungsrichter auf der Anklagebank, eine Mätresse, die sich selbst als "Hure der Republik" bezeichnet, und ein Chefkorrupteur, der plötzlich in Fernost gefasst wird: Frankreichs so genannter Elf-Prozess war reich an Zwischenfällen. Aber höchst arm an Erkenntnissen. Wegen juristischer Kompetenzfragen war es gar nicht möglich, die Hintergründe der Affäre auszuleuchten.

Und der Hintergrund, das ist die staatlich geduldete, wenn nicht geförderte Korruption eines Erdölkonzerns, der im frankophonen Afrika und anderswo als Schatten-Außenministerium waltet. "Einmal im Jahr ging der Elf-Präsident mit einer Übersicht der Provisionszahlungen des Jahres in den Elysée-Palast", erzählte der frühere (und nun mitverurteilte) Konzernpräsident Le Floch-Prigent unlängst.

Die französische Republik, in deren Namen Le Floch afrikanische Despoten und Pariser Politiker begünstigte, kann die Hände in Unschuld waschen: Sie saß nicht auf der Anklagebank. Dabei besteht der Elf-Skandal nicht aus den paar antiken Statuen-Geschenken, die Dumas zum Verhängnis wurden. Sein Kern ist die undurchsichtige Verquickung von diplomatischen, wirtschaftlichen und persönlichen Interessen. Elf, das war die Kombination von Korruption und Staatsräson.

Doch das kam nicht zur Sprache. Der Dumas-Prozess verschleierte die eigentliche Elf-Affäre mehr, als dass er sie erhellte. Er diente als Alibi für das schlechte Gewissen der Nation.

Ähnlich verhält sich Frankreich derzeit in der Aufarbeitung seines Algerien-Traumas: Statt einer öffentlichen Debatte zieht man es vor, einem der schlimmsten Folteroffiziere den Prozess zu machen, weil er sich in einem Buch "geoutet" hatte. Ob die systematischen Folterpraktiken in den Fünfzigerjahren von "oben", das heißt von politischer Seite in Paris, angeordnet oder toleriert wurden, bleibt vorläufig im Dunkeln. (DER STANDARD, Print, 31.5.2001)

Stefan Brändle
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