Belanglos als Anspruch - Harald Fidler

30. Mai 2001, 19:51
posten
Funktioniert das neue ORF-Gesetz, wird das Programm im Hauptabend etwas weniger belanglos und dennoch den Belang los. Die Belang genannte Selbstdarstellung von Parteien und Interessenvertretungen nämlich. Wenigen wird er fehlen - einer der raren bekennenden Konsumenten ist ÖVP-Klubchef Andreas Khol. Bei der Morgengymnastik lauscht er mangels Ilse Buck den Parteichefs und Kämmerern.

Selbst wenn den Belang außer Khol niemand hört oder sieht: Seine Streichung steigert den Anspruch an die Berichterstattung des ORF. Den Anspruch auf Ausgewogenheit nämlich, wenn wie geplant auch in Vorwahlzeiten die Präsentationsplätzchen zumindest aller im Nationalrat vertretenen Parteien aus dem Programm gekippt werden. So unsäglich die auch ausfielen - es gab zumindest die Möglichkeit.

Klassische Werbespots von Parteien sind im ORF verboten und wären - weil abhängig von der finanziellen Potenz der wahlwerbenden Gruppe - auch erlaubtermaßen keine Abhilfe.

Aber wir dürfen ja nach den Ankündigungen der Regierung und ihrer Berater Ausgewogenheit erhoffen. Jedenfalls Unabhängigkeit wird versprochen, weil ja ausgewiesene Parteipolitiker nicht mehr ins neue ORF-Aufsichtsgremium dürfen.

Man wird die (Partei-)Unabhängigkeit an diesen - weiter vornehmlich von Regierung, Bundesländern, Parteien bestimmten - Stiftungsräten und ihrem - künftig nicht mehr geheimen - Abstimmungsverhalten messen. Unabhängigkeit in der ORF-Information äußert sich seit dem Regierungswechsel ja vor allem in der farblichen Abstimmung ihrer Besetzung. Und dass die Radioansprachen meist bürgerlicher Landeshauptleute dem Kanzler als öffentlich-rechtlich gelten und nicht wie die Belangsendungen abgeschafft werden, trübt die Hoffnung stark.

(DER STANDARD, 31.5.2001)
Share if you care.