1,6 Milliarden aus dem EU-Topf

30. Mai 2001, 19:27
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Rückzahlung an Österreich wegen Briten-Rabatt kleiner als erwartet

Brüssel - Österreich erhält aus Überschüssen im EU-Haushalt des Jahres 2000 eine Gutschrift von 118,3 Mio. EURO (1,62 Mrd. S). Diese vermindert den EU-Beitrag des Jahres 2001 von (brutto) 2,257 Mrd. EURO auf 2,138 Mrd. EURO (29,4 Mrd. S), teilte EU-Kommissarin Michaele Schreyer am Mittwoch in Brüssel mit. Ursprünglich waren Beobachter von einer Gutschrift von rund 2,5 Mrd. S ausgegangen, doch war darin nicht der jährliche Rabatt für Großbritannien bedacht.

Der Haushalt des vergangenen Jahres habe mit einem Überschuss von 11,6 Mrd. EURO abgeschlossen, wovon 9,6 Mrd. EURO den Mitgliedstaaten für ihre heurigen Beiträge gutgeschrieben werden. 1,6 Mrd. EURO wurden bereits für den Haushalt 2001 verplant, der Löwenanteil davon für den Kampf gegen BSE. 350 Mio. EURO wurden für den Balkan gewidmet.

"Ausnahmefall"

Eine so hohe Gutschrift wie heuer sei "der Ausnahmefall", so Schreyer, und lasse sich insbesondere auf rund 6,5 Mrd. EURO zurückführen, die aus den Regionalförderungen nicht abgeholt wurden. Die Union hatte aber aufgrund höherer Zölle und sonstiger Einnahmen um etwa drei Mrd. Euro mehr zur Verfügung als veranschlagt.

Von den 9,6 Mrd. EURO sind 7,5 Mrd. EURO normale Rückzahlungen, die sich auf alle EU-Länder verteilen. Großbritannien erhält zusätzlich gut zwei Mrd. EURO als Nachverrechnung seines Beitrittsrabattes - insgesamt also eine Gutschrift über 4,5 Mrd. EURO oder die Hälfte der Gesamtsumme. (APA)

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