FP-Haubner fordert mehr Einsatz von den Ländern

30. Mai 2001, 16:09
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Oberösterreichische Landesrätin für "privaten Betreuungsmarkt"

Wien - Die freiheitlichen Frauen fordern in Sachen Kinderbetreuung mehr Einsatz der Länder. Ihre Vorsitzende, Oberösterreichs Landesrätin Ursula Haubner, verlangte am Montag bei einer Pressekonferenz in Wien, bei Härtefällen im Zusammenhang mit dem Kindergeld dem Bund zur Seite zu stehen. Immerhin würden sich die Länder durch das Kindergeld auch einiges an finanziellen Aufwendungen für Familien ersparen. Jetzt könne die ÖVP zeigen, "wie ernst sie es mit der Familienfreundlichkeit meint".

Helfen will die freiheitliche Frauenvorsitzende u.a. Müttern, deren Kinder in der zweiten Jahreshälfte 2001 geboren werden, die aber beim Kindergeld nicht anspruchsberechtigt sind. Dabei handelt es sich in erster Linie um Hausfrauen, Studentinnen und Selbstständige. Hier müsse man schauen, ob diese Zusatzkosten in den Ländern nicht abzudecken seien. Zu den dafür notwendigen Mitteln konnte Haubner keine bundesweiten Angaben machen. In Oberösterreich, wo rund 5.000 Frauen betroffen sein würden, müsse man mit Mehrkosten von 100 Millionen Schilling pro Jahr rechnen.

"Haus mit gutem Fundament"

Prinzipiell hielt die Landesrätin fest, dass die FPÖ mit dem Kindergeld noch lange nicht am Ziel sei. Die Regierung habe ein "Haus mit gutem Fundament" gebaut, nun gelte es, dieses einzurichten. So verlangte Haubner energisch mehr Initiativen zur Kinderbetreuung. Vor allem Betriebs- und Saison-Kindergärten sollen ihrer Meinung nach von den Ländern - sie sind für die Kindergärten zuständig - forciert werden.

Überhaupt ist die Landesrätin der Ansicht, dass man sich bei der Errichtung von Kindergartenplätzen nicht nur auf den Staat verlassen dürfen. Es gelte, "die Möglichkeit eines privaten Betreuungsmarktes zu schaffen". Vorstellen kann sich Haubner etwa sogenannte "flying nannies", mobile Kindergärtnerinnen, die zu Zeiten aushelfen, wo die Kinderbetreuungseinrichtungen in der Regel schon geschlossen haben. Die Zusatzkosten sollen jedoch nicht dem Einzelnen überantwortet werden, hier solle das freiheitliche Modell des Kinderbetreuungsschecks in Zukunft wirksam werden.

FP-Generalsekretärin Theresia Zierler lobte bei der Pressekonferenz nochmals den Beschluss des Kindergelds. Aus ihrer Sicht ist auch die Finanzierung des Projekts gesichert. Die Freiheitlichen starten jetzt auch eine Initiative, um das Modell in der Bevölkerung bekannter zu machen. Ein blauer Truck fährt ab kommender Woche durch Österreich und macht Station in allen Bundesländern. (APA)

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