Euroteam: Gegenüberstellung im Untersuchungsausschuss

30. Mai 2001, 22:17
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Auch Wirtschaftsminister Bartenstein im Zeugenstand

Wien - Am Programm des Euroteam-Untersuchungsausschusses steht eine Gegenüberstellung, um abweichende Aussagen von Ex-Sozialministerin Lore Hostasch, ihres ehemaligen Sekretärs und eines Beamten des Ministeriums zu klären. Der Beamte hatte einen Vergabe-Akt an Euroteam nachträglich geändert und sich bei seiner Aussagen im Ausschuss auf Gerstbauer berufen. Dieser bestritt allerdings eine entsprechende Weisung.

Ebenfalls im Zeugenstand steht Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (V), zu dessen Ressort nun auch die für mehrere Aufträge an Euroteam zuständige Arbeitssektion des damaligen Sozialministeriums gehört. Anschließend soll auch die ehemalige Frauenministerin Barbara Prammer (S) den Abgeordneten Rede und Antwort stehen. Unter Zeugenmangel litt am Mittwoch der Euroteam-Untersuchungsausschuss im Nationalrat. Das Ehepaar Stuhlpfarrer, für dessen Befragung insgesamt zehn Stunden vorgesehen waren, hatte sein Kommen am Vorabend abgesagt: Euroteam-Chef Lukas weilt im Ausland, seine Frau Astrid ist krank. Der Ausschuss beantragte eine Beugestrafe gegen Lukas Stuhlpfarrer.

Stuhlpfarrer hatte die ihm gesetzten Fristen bereits mehrmals nicht eingehalten bzw. vom Ausschuss angeforderte Dokumente nur unvollständig übermittelt. Die Beugestrafe wird nun beim Bezirksgericht Innere Stadt beantragt (Höchststrafe 10.000 Schilling). Sollte Stuhlpfarrer beim nächsten Ladungstermin am 19. Juni ebenfalls fehlen, besteht die Möglichkeit, ihn vorführen zu lassen.

Stuhlpfarrer wehrt sich gegen Strafdrohung

Euroteam-Chef Lukas Stuhlpfarrer hat am Mittwoch sein Fehlen gerechtfertigt. Via Aussendung seines PR-Beraters ließ er mitteilen, dass er sich geschäftlich im Ausland befinde und dies in der Sitzung am 15. Mai sowohl der Vorsitzenden Helene Partik-Pable als auch der Parlamentsdirektion mitgeteilt habe.

Einfach

Ein selbstkritischer Hannes Jarolim stand am Mittwoch im Zeugenstand des Euroteam-Untersuchungsausschusses den Abgeordneten Rede und Antwort. Wenige Monate zuvor war der SP-Justizsprecher noch unter den Fragestellern gesessen.

Er zog sich allerdings aus dem Ausschuss zurück, nachdem bekannt geworden war, dass Euroteam-Chef Lukas Stuhlpfarrer 1995 parlamentarischer Mitarbeiter Jarolims war und dass Jarolim als Rechtsanwalt eine Euroteam-Tochter ins Firmenbuch eingetragen hatte. Dies nicht sofort im Ausschuss zu thematisieren sei "einfach ein Fehler" gewesen, so Jarolim. (APA)

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