Berlusconi nimmt erste Hürden im Parlament

30. Mai 2001, 20:13
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Casini scheiterte erneut an Zwei-Drittel-Mehrheit

Rom - Auch nach der zweiten Wahlrunde konnte kein neuer Präsident der italienischen Abgeordnetenkammer gewählt werden. Der Kandidat der Mitte-Rechts-Allianz, Pierferdinando Casini, scheiterte erneut an der Zwei-Drittel-Mehrheit, die für die Wahl notwendig ist. Beim zweiten Wahldurchgang erhielt Casini 319 Stimmen. Um die Wahl zu schaffen, hätte er mindestens 379 Stimmen benötigt.

Die Wahl in der Abgeordnetenkammer wird am Donnerstag um 9:30 Uhr fortgesetzt. Casini, Chef des mit dem Wahlsieger Silvio Berlusconi verbündeten Christdemokratischen Zentrums (CCD), könnte es bei der vierten Wahl schaffen, da das benötigte Quorum auf die absolute Stimmenmehrheit sinkt. Berlusconi Bündnis verfügt in der Abgeordnetenkammer über eine komfortabel Stimmenmehrheit. Der Sieger der italienischen Parlamentswahlen, Silvio Berlusconi, hat am Mittwoch eine erste Hürde bewältigt. Zwei Wochen nach den Parlamentswahlen gelang es dem Kandidaten der Mitte-Rechts-Allianz für den Senatsposten, Marcello Pera, in der konstituierenden Sitzung des Parlaments im ersten Wahldurchgang, die absolute Mehrheit der Stimmen zu erhalten. Die Senatoren der oppositionellen Mitte-Links-Allianz legten leere Wahlzettel in die Urne.

Der 58-jährige Pera, Philosoph und enger Mitarbeiter Berlusconis ist der 23. Senatspräsident seit der Gründung der italienischen Republik im Jahr 1946. Seit 1987 war es keinem Senatspräsidenten gelungen, beim ersten Wahldurchgang die erforderliche absolute Mehrheit der Stimmen zu erhalten.

Professor der Wissenschafts-Philosophie

Der in der toskanischen Stadt Lucca geborene Pera ist Professor der Wissenschafts-Philosophie an der Universität Pisa. In der vergangenen Legislaturperiode hatte er dem Bildungsausschuss des Parlaments angehört und hatte sich überwiegend mit Justizfragen beschäftigt.

Pera dankte den Senatoren für ihre Unterstützung und versprach, auf unparteiische Weise zu agieren. Der Opposition sicherte er zu, dass er ihr Vertrauen gewinnen werde. "Eine Demokratie wächst dank der aktiven Arbeit der Opposition", betonte Pera. Der noch amtierende Regierungschef Giuliano Amato erklärte sich mit der Wahl zufrieden. "Ich habe ihn zwar nicht gewählt, er ist aber eine gute Person", sagte Amato über Pera.

Die Wahl der Kammerpräsidenten ist der entscheidende Schritt in Richtung Regierungsbildung. Danach wird Staatschef Carlo Azeglio Ciampi den Wahlsieger Silvio Berlusconi offiziell beauftragen, das Kabinett zusammenzustellen. Der Mailänder Medienzar wird voraussichtlich am 12. Juni das Vertrauen des Parlaments erhalten und seine Regierungsarbeit beginnen können. (APA)

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