Irak: UNO fordert Verbesserung der humanitären Situation

30. Mai 2001, 07:46
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Hilfsprogramm geht am Sonntag zu Ende

New York - Der Direktor des UNO-Hilfsprogramms "Öl gegen Lebensmittel" für den Irak hat eine Verbesserung der humanitären Lage in dem Land gefordert. Benon Sevan drängte den Sicherheitsrat der Organisation am Dienstagabend (Ortszeit), den Erfolg des Programms im Irak aus humanitären Gründen und ohne politisches Kalkül zu verbessern. Zuvor hatte er dem Sicherheitsrat einen Bericht von UNO-Generalsekretär Kofi Annan vorgelegt, in dem dieser fordert, die "schwerfälligen Genehmigungsprozesse" für Importe in das Land zu vereinfachen.

Am Sonntag läuft das jeweils für sechs Monate gültige Hilfsprogramm aus, das Bagdad seit 1996 erlaubt, begrenzte Mengen von Erdöl zu exportieren, um von dem Erlös Lebensmittel und Medikamente für die Bevölkerung einzuführen. Saddam Hussein drohte damit, das Programm einzufrieren, sollte es von den USA geändert werden. Damit könnten dem Weltmarkt 2,1 Millionen Barrel Öl pro Tag fehlen.

Die UNO-Sanktionen gegen den Irak bestehen seit dem Einmarsch irakischer Truppen in Kuwait im August 1990. In den vergangenen Jahren haben unter anderen Frankreich und Russland auf die verheerenden Folgen der Importbeschränkungen für die irakische Zivilbevölkerung hingewiesen. Vor zwei Tagen lehnte Bagdad einen Vorschlag der UNO zur Änderung der Sanktionen ab. Die von den USA und Großbritannien im UNO-Sicherheitsrat eingebrachte Initiative, wonach das Wirtschaftsembargo weitgehend aufgehoben, die Waffenkontrolle aber beibehalten werden soll, sei ein Versuch, "den Irak erneut unter ein Protektorat zu stellen". (APA)

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