Madrid lenkt in Erweiterungsfrage ein

30. Mai 2001, 17:15
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Spanien zeigt sich "solidarisch" - Einigung in greifbarer Nähe

Madrid/Brüssel - Spanien will sich "solidarisch" zeigen und sein Veto gegen bis zu siebenjährige Übergangsfristen für den Zuzug von Arbeitnehmern aufgeben, sagte Europastaatssekretär Ramon de Miguel am Mittwoch in Madrid vor Journalisten. Am Nachmittag beraten die EU-Botschafter in Brüssel über dieses Verhandlungskapitel. Österreich und Deutschland hatten die Übergangsfrist gefordert.

Bisher war eine Einigung am Widerstand Spaniens gescheitert. Madrid hatte im Gegenzug Zusagen verlangt, dass die Regionalhilfen für seine benachteiligten Gebiete durch den Beitritt der ärmeren Kandidatenländer nicht geschmälert werden. Nun wolle man auf solche konkrete Zusagen verzichten und "ein Beispiel für die Solidarität" geben, so de Miguel. Diese Solidarität müsse dann auf Gegenseitigkeit beruhen.

Eine Sprecherin des Spanischen Außenministeriums sagte, es habe keine schriftlichen Zusagen gegeben, dass Spaniens Wünsche hinsichtlich der Strukturfonds berücksichtigt werden. Man gebe sich damit zufrieden, dass das Thema weiter auf EU-Ebene diskutiert werden soll.

In Brüssel gaben sich EU-Diplomaten vorläufig noch zurückhaltend optimistisch. Eine Einigung sei zwar möglich, erst im Zuge der konkreten Verhandlungen der EU-Botschafter werde sich zeigen, ob ein Kompromiss bereits heute zustande kommen werde, hieß es. Auch seien die Positionen Griechenlands und Portugals, die Spanien unterstützt hatten, noch unbekannt. (APA/Reuters)

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