Generaldirektorwahl im Herbst möglich

31. Mai 2001, 17:46
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Funktionsperiode von Stiftungsrat, Publikumsrat und Generaldirektor beginnt mit 2002

Die Übergangsbestimmungen im am Dienstag vom Ministerrat beschlossenen Entwurf für das neue ORF-Gesetz sehen vor, dass die Funktionsperiode des zukünftigen Stiftungsrats frühestens mit 1. Jänner 2002 beginnt. Dieser Zeitpunkt gilt auch für den Generaldirektor. Die zuständigen Gremien - Stiftungsrat und Publikumsrat - können sich jedoch schon davor konstituieren, auch eine Wahl des Generaldirektors ist bereits vor Jahreswechsel möglich.

In den Erläuterungen zum Entwurf wird dazu betont, dass die Vorbereitung von Stiftungsrat und Publikumsrat bereits vor dem 31. Dezember 2001 notwendig ist, um den geordneten Übergang in die Rechtsform der Stiftung zu gewährleisten. "Auch die Bestellung, Wahl und Neukonstituierung der Stiftungsorgane kann bereits vor dem Stichtag für die Umwandlung erfolgen", heißt es weiter.

Neuwahlen im Herbst möglich

FPÖ-Klubobmann und ORF-Kurator Peter Westenthaler hatte wiederholt "Neuwahlen" im ORF für den Herbst angekündigt. Der vorliegende Gesetzesentwurf macht einen solchen Zeitplan möglich. Die Mitglieder der beiden Räte sind demnach "unverzüglich" zu bestellen, der Stiftungsrat hat "unverzüglich einen Generaldirektor zu wählen". Der Posten des Generaldirektors wird per "Amtsblatt der Wiener Zeitung" ausgeschrieben, die Bewerbungsfrist beträgt vier Wochen.

Mit dem Beschluss der Entwürfe für ORF-Gesetz und Privatfernsehgesetz im Ministerrat am Dienstag haben die Regierungsparteien ihren ehrgeizigen Zeitplan bisher eingehalten. Als nächstes werden die Entwürfe im Verfassungsausschuss des Nationalrats auf der Tagesordnung stehen. Es wird beabsichtigt, das ORF-Gesetz in einem parlamentarischen Unterausschuss zu behandeln. Im Juli sollen die Gesetze vom Parlament beschlossen werden. (APA)

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