SPÖ misst sich in 100 Projekten

30. Mai 2001, 17:03
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Verkehrs-Masterplan angekündigt - Frauen und Demokratie zentral

Wien - Der Verkehrsstadtrat verursacht einen Stau. Köstlich für die Anwesenden im Saal bei der SPÖ-Klausur, dieses zu beobachten. Verkehrs- Mastermind Rudolf Schicker staut sich mit Vorrednerin Elisabeth Pittermann am Rednerpult, ehe er nach verhindertem Zusammenstoß das Wort ergreift und gleich hochgeschraubte Erwartungen zerstört: "Die A23 wird nie mehr verkehrs- und staufrei werden." "Och." Der angekündigte Verkehrs-Masterplan werde Abhilfe schaffen: Die U-Bahnen, S 80 und S 45 werden in die Außenbezirke verlängert.

Architekten "provozieren"

Außerdem will Stadtplaner Schicker Architekten "provozieren", damit mehr Ideen ihren Planungsköpfen entspringen. Bis 2005 will er einen neuen Stadtentwicklungsplan, mit Schwerpunkt Gürtelregion, vorlegen.

Seit Montag tagt die gesamte Wiener SPÖ-Mannschaft, um zu überlegen, wie sie ihr Wahlprogramm laut Bürgermeister Michael Häupl "in mühevoller intellektueller Arbeit" in einhundert konkrete Projekte umgießen kann. Unter dem Motto "Modernes, soziales, demokratisches und weltoffenes Wien" will Häupl mit dem roten Fallbeispiel Wien bei den Nationalratswahlen 2003 mit seiner Partei reüssieren.

Die ganze SPÖ hat sich bei der Klubklausur zwei Themen besonders groß auf den Erinnerungszettel geschrieben: Frauen und Demokratie. Bedürfnisse Ersterer sollen durch das Konzept des "gender mainstreaming" in allen 100 Stadtprojekten auch wirklich berücksichtigt werden. Bei Zweiterem schwingt sich die Partei zur beherzten Hüterin auf - als rotes Bollwerk gegen "demokratiegefährdende" Arbeit der schwarz-blauen Bundesregierung. Und: Der ORF muss vor ihr beschützt werden.

Einzeln umsetzen

Das große Vorhabenpaket der SPÖ müssen letztlich die Stadträte und -rätinnen scheibchenweise umsetzen. Umweltstadträtin Isabella Kossina kümmert sich um den Erhalt des Trinkwassers. Weiters will sie beim Abfall von der Entsorgungs- zu einer effizienten Kreislaufwirtschaft mit Pfandsystem gelangen.

"Vom Rückzug der Politik aus der Kultur halte ich nicht viel", ist Andreas Mailath- Pokornys kulturstadträtliche Ansage. Das meine aber nicht Parteipolitik. Einen "Frauenkunstbericht" lässt er erarbeiten. Kultur, die - auch Fremdländisches - integriert, wird gefördert, ebenso Kultur "in den Außenbezirken".

Weitere Vorhaben: Die Verwaltung soll unter Grete Laska bürgerfreundlicher werden. Bürgermeister Häupl ist auch zufrieden, wenn nicht alle hundert Projekte umgesetzt werden können - aber 98 sollten es schon sein. (DER STANDARD Print-Ausgabe, 30. 5. 2001)

Von Andrea Waldbrunner
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