Israelisch-palästinensisches Treffen vereinbart

29. Mai 2001, 16:32
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Expertengespräche über Mitchell-Plan - Arafat fordert aktivere Rolle Russlands

Moskau/Jerusalem - Israelis und Palästinenser haben unter Vermittlung des US-Sondergesandten William Burns ein Treffen ihrer Sicherheitsexperten vereinbart. Dies wurde in der Nacht zum Dienstag aus Kreisen der palästinensischen Autonomiebehörde in Gaza bestätigt. Zuvor hatte bereits die israelische Tageszeitung "Ha'aretz" in ihrer Online-Ausgabe berichtet, Burns habe Palästinenserpräsident Yassir Arafat bei seinem Treffen am Montagnachmittag einen israelischen Vorschlag überbracht, Gespräche über die Umsetzung des Mitchell-Plans zur Beendigung der Gewalt am Dienstag aufzunehmen.

Israels Verteidigungsminister Binjamin Ben-Eliezer hatte den Palästinensern die Wiederaufnahme der Treffen zu Sicherheitsfragen vorgeschlagen. Zuletzt gab es am 29. April ein Sicherheitstreffen zwischen Israelis und Palästinensern. Es blieb ohne Ergebnisse.

Ziel: Zusammenarbeit

Wie ein palästinensischer Sicherheitsexperte in der Nacht in Gaza mitteilte, sollen die Experten-Gespräche unter Beteiligung von US-Vertretern bereits in den kommenden Stunden aufgenommen werden. "Das Ziel des Treffens ist die Zusammenarbeit zwischen Israelis und Palästinensern zur Umsetzung des Mitchell-Plans", sagte der Sicherheitsexperte, der namentlich nicht genannt werden wollte.

Die von dem ehemaligen Nordirland-Vermittler George Mitchell geführte Kommission hatte Israel zu einem Stopp des Siedlungsbaus aufgefordert. Zunächst müsse die Gewalt jedoch sofort und bedingungslos beendet werden, danach vertrauensbildende Maßnahmen getroffen und anschließend zu Verhandlungen zurückgekehrt werden. Der Bericht wurde in der vergangenen Woche vorgelegt. Der Plan sieht drei Stufen zur Annäherung vor: eine sofortige Waffenruhe, vertrauensbildende Maßnahmen und schließlich die Wiederaufnahme der Friedensgespräche.

Mitchells Plan

Bei dem Treffen der Sicherheitsexperten gehe es ausschließlich um den Mitchell-Plan; eine Wiederaufnahme der seit Monaten unterbrochenen palästinensisch-israelischen Sicherheitsgespräche komme derzeit nicht in Betracht, hieß es von palästinensischer Seite. Dazu müsse die israelische Regierung erst die Feststellungen des Plans als Ganzes anerkennen, inklusive des geforderten Stopps aller Siedlungsbau-Aktivitäten im Gazastreifen und dem Westjordanland.

Die regelmäßigen Treffen der israelischen und palästinensischen Sicherheitsexperten waren mit Ausbruch der neuen Unruhen im September vergangenen Jahres ausgesetzt worden. Bei gewalttätigen Zusammenstößen starben seither über 600 Menschen, darunter 500 Palästinenser.

Burns war am Montagabend zum zweiten Mal binnen 48 Stunden mit der israelischen Führung zusammengekommen. Er traf in Jerusalem mit Permierminister Ariel Sharon, Außenminister Shimon Peres und Verteidigungsminister Benjamin Ben-Eliezer zusammen. Zuvor hatte er mit Palästinenserpräsident Yassir Arafat gesprochen.

Arafat in Moskau

Palästinenserpräsident Yasser Arafat hat sich in Moskau für eine aktivere Rolle Russlands im Nahost-Friedensprozess ausgesprochen. Russland solle seine Anstrengungen intensivieren, um den Frieden in der Region zu retten, sagte Arafat nach Agenturangaben am Dienstag früh nach der Ankunft in Moskau.

Arafat sollte im Tagesverlauf mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Außenminister Igor Iwanow zusammentreffen. Russland ist gemeinsam mit den USA Schirmherr der Nahost- Friedensgespräche. (APA/Reuters/dpa)

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