EU-Minister wünschen Schwarze Liste gegen Rassismus im Internet

28. Mai 2001, 22:31
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Provider sollten enger mit Polizei zusammenarbeiten, um Fremdenfeindlichkeit im Web zu bekämpfen

Eine Schwarze Liste gegen rassistische und fremdenfeindliche Seiten im Internet haben die Jugendminister der 15 EU-Staaten vorgeschlagen. Sie verabschiedeten bei ihrem Treffen in Brüssel am Montag eine Erklärung, die entsprechende Inhalte im Datennetz verurteilt. Fremdenfeindlichen Kräften dürfe es nicht erlaubt sein, ihre Propaganda im Internet zu verbreiten.

Die EU-Staaten wollten die Service-Anbieter ermutigen, eine Schwarze Liste ungewünschter Internet-Adressen zu erstellen, sagte Schwedens Jugendministerin Britta Lejon für die Ratspräsidentschaft. Die Service-Provider sollten enger mit der Polizei zusammenarbeiten, um Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im Internet zu bekämpfen. Ein Passus zur EU-weit gleichmäßigen Strafverfolgung sei jedoch nicht in die Erklärung aufgenommen worden, sagte Lejon. (APA/dpa)

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