Grüne fordern bundesweiten "Gipfel"

28. Mai 2001, 13:08
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Anschober: "Bundesregierung will über Bedenken drüberfahren"

Linz - Einen bundesweiten "Temelin-Gipfel" fordern jetzt die Grünen Oberösterreichs. Sie sehen die Gefahr, dass die "Entwicklung in eine völlig falsche Richtung" gehe, wie es in einer Aussendung vom Montag formuliert wurde. Der Klubobmann der Grünen im oberösterreichischen Landtag, Rudi Anschober, äußerte darin die Vermutung, "dass die Bundesregierung offensichtlich ohne Dialog und Abstimmung über die Bedenken aus Oberösterreich drüberfahren und die Pseudo-UVP zu Temelin fortsetzen und abschließen will".

Anschober bezog sich dabei auf eine Erklärung von Umweltminister Wilhelm Molterer, dass die von Prag im Zusammenhang mit der UVP gelieferten Informationen "eine geeignete Grundlage" für die Fortsetzung des in Melk eingeleiteten Prozesses seien. Im Stift Melk hatten Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und der tschechische Ministerpräsident Milos Zeman im Dezember vergangenen Jahres unter anderem eine umfassende Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und eine Sicherheitsprüfung für das AKW Temelin vereinbart.

Für Anschober "verdichtet sich der Verdacht", dass "zumindest Teile der Bundesregierung die Melker Temelin-Überprüfungen rasch abführen" und dann das Energiekapitel im Zusammenhang mit dem EU-Beitritt Tschechiens abschließen wollen, womit aber ein "Faustpfand" Österreichs im Kampf gegen Temelin aufgegeben würde.

Anschober: "Damit es zur befürchteten schweren Fehlentwicklung nicht kommen kann und endlich eine einheitliche bundesweite engagierte Anti-Temelin-Politik fixiert werden kann, braucht es die Abstimmung des Kurses durch einen bundesweiten Temelin-Gipfel." (APA)

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