US-Demokraten stellen Raketen-Abwehrpläne in Frage

29. Mai 2001, 16:25
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"Es gibt deutlich größere Bedrohungen, auf die wir keine Antworten haben"

Washington - Das von der US-Regierung geplante weltweite Raketenabwehrschild (MD) steht nach einem Wechsel an der Spitze des Verteidigungsausschusses von den Republikanern zu den Demokraten in Frage. Wenn das Projekt von US-Präsident George W. Bush nicht "tot" sei, bestehe jetzt die Gelegenheit, seine Machbarkeit einer neuen, "realistischen" Prüfung zu unterziehen, sagte der zukünftige Vorsitzende des Ausschusses, Senator Carl Levin.

Es sei fraglich, ob die Sicherheit der USA mit der einseitigen Entwicklung eines Raketenabwehrsystems tatsächlich wachse. Die US-Regierung habe nicht die Probleme berücksichtigt, die das geplante Abwehrsystem schaffe. "Es gibt deutlich größere Bedrohungen, auf die wir keine Antworten haben", fügte der demokratische Senator aus Michigan hinzu.

Der Demokrat Tom Daschle aus South Dakota, der wegen der neuen Mehrheitsverhältnisse im Senat nach dem Parteiaustritt des ehemaligen Republikaners James Jefford Mehrheitsführer wird, bezeichnete die Pläne zur Entwicklung des Raketenschildes als "verfrüht". "Wenn sie fragen, ob wir den ABM-Vertrag missachten sollten, wenn sie fragen, ob wir uns bei all unseren Verbündeten sowie China und Russland unbeliebt machen sollen, und wenn sie fragen, (...) ob wir etwas entwickeln sollten, bei dem noch nicht feststeht, ob es funktioniert, würde ich nein sagen", sagte Daschle. (APA)

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