Zeit des Zweifels

28. Mai 2001, 10:13
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Der Machtwechsel im US-Senat bringt das geplante System zur Raketenabwehr ins Wanken

Washington/New York - Der letzte Montag im Mai ist traditionell "Memorial Day", Amerika ehrt die Veteranen aller US-Kriege - und denkt über seine Armee nach. Während in den Kinos "Pearl Harbour" anläuft, der äußerst patriotische Film über den Angriff der Japaner am 7. Dezember 1941, der letztlich den Anstoß für den Eintritt der USA in den Zweiten Weltkrieg gab, eilt US-Präsident George W. Bush nun von einer Militärakademie zur nächsten, lobt vor den Absolventen Tapferkeit und Einsatzbereitschaft der US-Soldaten und verkauft - wie jede andere Vorgängerregierung bei dieser Gelegenheit - Washingtons Militärprogramm.

"Gibt's Fortschritte?"

Doch die Machtübernahme der Demokraten im US-Senat am 5. Juni bringt das ehrgeizigste Projekt der Bush-Regierung, das geplante Raketenabwehrsystem, ins Wanken. Dass der Austritt des liberalen republikanischen Senators Jim Jeffords wie eine Bombe in die Militärplanung der Bush-Regierung eingeschlagen hat, versinnbildlicht eine Karikatur von Don Wright in der Palm Beach Post: Im Weißen Haus steckt eine rauchende Rakete mit der Aufschrift "Jeffords", und die Sprechblase aus dem schwer angeschlagenen Gebäude besagt: "Gibt's Fortschritte bei der Raketenabwehr?"

Tatsächlich müssen sich Bush und seine Mannen nun ernsthaft überlegen, wie sie ihr Militärprogramm nach dem Machtwechsel im Senat am besten durchbringen. Denn der künftige Vorsitzende des Militärausschusses, der Demokrat Carl Levin, ist skeptisch: Angesichts der Höhe der Steuersenkungen "sollten wir wissen, woher die zusätzlichen Gelder kommen sollen".

Um sieben Milliarden Dollar will US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld angeblich das Verteidigungsbudget von 296 Mrd. Dollar in diesem Jahr überziehen, 35 Mrd. extra plant er gerüchtehalber für 2002. Sein neuer Gegner Levin aber wird vermutlich auch von seinem Recht Gebrauch machen, Mitglieder der Joint Chiefs of Staff, der Armeeführer, die sich gegen das Raketenabwehrsystem ausgesprochen haben, als Zeugen gegen den Raketenschild zu rufen. Und es ist hinlänglich bekannt, dass nicht nur Levin, sondern auch der künftige Mehrheitsführer im Senat, Tom Daschle, sowie der designierte Vorsitzende des Außenausschusses, Joseph Biden, Anhänger des 1972 mit der Sowjetunion abgeschlossenen Antiballistic Missile Treaty (ABM) sind.

Kein Wunder also, dass man gebannt darauf wartete, ob Präsident Bush bei seiner Abschlussrede vor der Marine-Akademie in Annapolis vergangenen Freitag endlich Details über das geplante Raketenabwehrsystem herausrücken würde. Als "major speech", als Grundsatzrede über den Strategiewandel war sie angekündigt, doch Bush blieb weiterhin bei Plattitüden - sprach von einem "Militär der Zukunft", einem neuen "Geist", verurteilte "alte Waffen und alte Pläne" und forderte mehr Innovation und weniger Bürokratie.

Verteidigungsminister Donald Rumsfeld ließ sich sowohl bei der Schlussfeier in Annapolis (wo seine Rede vor jener Bushs auf der Tagesordnung gestanden war) als auch bei jener vor der Militärakademie in West Point und der US Air Force Academy entschuldigen. Laut Pentagon sei Rumsfeld viel zu sehr mit der Überprüfung der US-Militärstrukturen beschäftigt. Ein Dutzend Arbeitsstäbe hat er mit der Neubewertung der Verteidigungspolitik beauftragt. Die Vorstellung ihrer Ergebnisse wird immer wieder hinausgeschoben. (DER STANDARD, Print, 28.5.2001)

Susi Schneider und Markus Bernath über die Risse im ehrgeizigsten Projekt der Regierung Bush

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