Melker Prozess für Van der Bellen gescheitert

27. Mai 2001, 15:34
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Von Haus aus großes Misstrauen der Grünen gegen UVP

Wien - Der Grüne Bundessprecher Alexander Van der Bellen hält den "Melker Prozess" für gescheitert, weil dieser vor allem auf die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das tschechische Atomkraftwerk Temelin abgestellt habe. Wie Van der Bellen am Sonntag in der Fernseh-"Pressestunde" erklärte, hätten die Grünen von Haus aus großes Misstrauen gegenüber dieser Vorgangsweise gezeigt. Schließlich sei eine UVP für ein derartiges AKW ein "ungeeignetes Instrument". Mittlerweilen sei es auch ein rein tschechisches Verfahren, nachdem sich die Deutschen und die NGOs zurückgezogen haben.

Keine Alternative sieht der Grüne Parteichef zu Verhandlungen auf höchster Ebene. Auch sollte weiters eine Lösung auf EU-Ebene angestrebt werden. Auch großzügige Aus- und Umstiegsangebote sollten gemacht werden, um die endgültige Inbetriebnahme noch zu verhindern.

Verteidigt wurde von Van der Bellen die Grenzblockaden heimischer Atomgegner. Dahinter stünden Menschen, "die verzweifelt sind", weil sie in unmittelbarer Nähe zu Temelin im nördlichen Oberösterreich leben. Ohne Blockaden wäre das Problem überhaupt ignoriert worden, ist Van der Bellen überzeugt. Die Aktionen hätten den Melker Prozess erst eingeleitet. (APA)

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