Temelin: Niederösterreich wird sich an Hearing beteiligen

26. Mai 2001, 12:36
posten

SP-NÖ-Klubobmann Sacher: Deutscher Rückzug aus Temelin-Kommission schafft schwere Vertrauenskrise

Wien/St.Pölten - Niederösterreich wird sich am öffentlichen Hearing im Zuge der in Melk vereinbarten Temelin-Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) beteiligen. Darüber verständigten sich Umweltminister Wilhelm Molterer (V) und der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll (V), teilte das Umweltministerium am Samstag in einer Aussendung mit. Einig seien sich beide Politiker darüber, dass die nun vorhandenen Informationen in Summe eine ausreichende Grundlage darstellten, um den Melker Prozess fortsetzen und dabei weitere Fragen abklären zu können.

Über Ort und Zeitpunkt des Hearings werde noch zu entscheiden sein, wobei auch andere Bundesländer eingeladen sind daran teilzunehmen, so das Umweltministerium.

Der Klubobmann der niederösterreichischen Sozialdemokraten, Ewald Sacher, zeigte sich angesichts des am Freitag vom deutschen Umweltminister Jürgen Trittin verkündeten Rückzug aus der Temelin-Kommission besorgt. "Der Rückzug der deutschen Mitglieder der Temelin-Kommission schafft, so verständlich der Ärger über die bisher gelieferten äußerst mangelhaften Unterlagen und die offensichtlich starre Haltung der tschechischen Verhandler auch sein mag, eine schwere Vertrauenskrise. Die Vereinbarungen von Melk sowie der Fahrplan, ja die Glaubwürdigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung zum Atomkraftwerk Temelin sind damit einmal mehr in Gefahr", sieht der Landtagsabgeordnete Sacher die Vereinbarungen von Melk "kurz vor dem Scheitern".

"Einmal mehr ist eine diplomatische Offensive der österreichischen Bundesregierung einzufordern, welche nicht nur die Neuvorlage aller Überprüfungsdokumente sowie die Nachreichung der notwendigen Unterlagen über die Sicherheit bzw. die Überprüfung der sogenannten "Null-Variante" zum Ziel hat. Jetzt muss es darum gehen, die Brücken nicht komplett einzureißen und die tschechische Regierung, trotz aller Irritationen und Ärgernisse der vergangenen Wochen, zum Einlenken zu bewegen und die Gespräche in Gang zu halten", fordert der SP-NÖ-Klubchef in einer Aussendung. (APA)

Share if you care.