Echelon existiert

25. Mai 2001, 21:02
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Europaparlament bestätigt, dass es das internationale Abhörprogramm des US-Geheimdienstes gibt

Strassburg - Ein Arbeitsbericht des Europäischen Parlaments hat die Existenz des internationalen Abhörprogrammes des US-Geheimdienstes National Security Agency erstmals offiziell bestätigt. Wie es in einem ersten am Donnerstag veröffentlichten Zwischenbericht heißt, werden mit Echelon vor allem Daten, die via Satellit übertragen werden, belauscht. Eine vorsätzliche Wirtschaftsspionage wird allerdings im Bericht nicht nachgewiesen.

Der "Untersuchungsausschuss" zum Thema Echelon wurde vor fast zwei Jahren eingerichtet. Inzwischen gab es immer wieder Stellungnahmen oder Zeugenaussagen in Zusammenhang mit der Untersuchung, eine offizielle Stellungnahme gab es allerdings bisher nicht. Insider erwarten nun, dass der noch ausständige Endbericht des U-Ausschusses US-kritisch ausfallen wird.

Im Vorjahr bestätigte u.a. Ex-CIA-Direktor James Woolsey in einer Pressekonferenz, dass US-Geheimdienste Fax-, E-Mail und Telefonverkehr überwachen und die Erkenntnisse genutzt werden, um der US-Wirtschaft Vorteile zu verschaffen. Im vorliegenden Bericht werden diese Aussagen mit Fakten untermauert, auch eine britische Teilnahme wird festgestellt und als möglicherweise EU-rechtswidrig eingestuft. Den EU-Bürgern empfiehlt der Bericht, Verschlüsselungsprogramme zu verwenden oder auf Open Source-Produkte umzusteigen, da diese auf mögliche Sicherheitslücken besser überprüfbar seien. (pte)

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