LH Pühringer: Bei Temelin gemeinsame Vorgangsweise mit Deutschland

25. Mai 2001, 18:42
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Rasche Einigung notwendig

Linz - Der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer (V) stellte am Freitag in einer ersten Reaktion zum Ausscheiden Deutschlands aus dem Melker Prozess fest, jetzt sei entscheidend, wie es weiter gehe. Daher sollte es eine rasche Einigung über eine gemeinsame Vorgangsweise Deutschlands und Österreichs geben.

Es sei erfreulich, dass Deutschland Temelin erstmals grundsätzlich in Frage gestellt habe, erklärte Pühringer. Er hoffe, dass die Aussagen Trittins in gleicher Weise auch von Bundeskanzler Gerhard Schröder und Außenminister Joschka Fischer mitgetragen würden, die bisher zu Temelin geschwiegen hätten. Das gelte vor allem für den Vorschlag Trittins, das Energiekapitel bei den Beitrittsverhandlungen so lange nicht abzuschließen, bis die Sicherheitsfragen geklärt seien.

Weiters sei der Prozess von Melk nochmals zu erörtern, da die deutschen Experten ein besonders wichtiger Teil dieses Prozesses seien. Es sollte ein möglichst große gemeinsamer Nenner zwischen Deutschland und Österreich beziehungsweise Trittin und Umweltminister Wilhelm Molterer gefunden werden, hielt Pühringer fest.

Ebenso verlangte er, Trittin müsse sehr rasch die Konsequenzen des Ausscheidens seiner Experten nennen. Denn deren Ausscheiden dürfe kein Wegstehlen aus dem Temelin-Prozess bedeuten. Vielmehr erwarte er sich, dass das "starke Deutschland" in Brüssel in Sachen Temelin aktiv werde. Die Deutschen würden ausscheiden, weil ihnen die Qualität der UVP nicht mehr gegeben erscheine. Jetzt schlage daher auch die Stunde des EU-Schiedsrichters Günter Verheugen: Brüssel sei der stärkste Hebel gegen Temelin. (APA)

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