Wahid droht angesichts möglicher Absetzung mit Notstand

27. Mai 2001, 16:33
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Nach ablehnenden Reaktionen auf Angebot der Machteilung mit Megawati

Jakarta - Der indonesische Präsident Abdurrahman Wahid hat einem Sprecher zufolge mit der Ausrufung des Notstands gedroht, sollte das Parlament weiterhin auf seine Absetzung dringen. Am kommenden Mittwoch wollen die Abgeordneten über eine Sondersitzung der Beratenden Volksversammlung entscheiden, die als höchstes Gesetzgebungsorgan den Staatschef des Amtes entheben kann. "Sollten sie (die Parlamentarier) eine Sondersitzung verlangen, wäre der zivile Notstand eine Alternative", sagte Präsidentensprecher Adhie Massardi am Sonntag vor Journalisten in Jakarta.

Dem Staatschef droht wegen seiner angeblichen Verwicklung in zwei millionenschwere Finanzskandale die Amtsenthebung. Die Abgeordneten hatten Wahid in den vergangenen Monaten bereits zwei Mal gerügt und damit den Weg für eine mögliche Absetzung freigemacht.

Wahid hatte am Freitag angeboten, einen Teil einer Machtbefugnisse an Vizepräsidentin Megawati Sukarnoputri abzugeben, um seine Gegner zu beschwichtigen. Während sich die populäre Tochter von Staatsgründer Sukarno zunächst nicht äußerte, lehnten Medienberichten vom Sonntag zufolge die meisten Fraktionen im Parlament den Vorschlag ab. Wahid ist der erste demokratisch gewählte Präsident Indonesiens seit über 40 Jahren und erst seit 19 Monaten im Amt. (APA/dpa)

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