Khol befürwortet weiter Sallmutter-Ablöse

25. Mai 2001, 12:52
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VP-Klubchef: Selbstverwaltung soll "absolut" bleiben

Wien - ÖVP-Klubobmann Andreas Khol tritt unverändert für eine Ablöse von Hauptverbands-Präsident Hans Sallmutter ein. Am Rande einer Buchpräsentation im Parlament erklärte der Klubobmann, er glaube nicht, dass Sallmutter für die bevorstehende Reform die nötige Motivation mitbringe. Dass die Verhandlungen zur Reform des Sozialversicherungssystems in den nächsten drei bis vier Wochen abgeschlossen sind, kann sich Khol dagegen durchaus vorstellen. Dann werde man auch sehen, wie es mit dem Hauptverbandspräsidium tatsächlich weitergehe.

Klar sei jedenfalls, dass man den Eindruck einer Anlassgesetzgebung unter allen Umständen vermeiden sollte, sagte Khol. Zur beim letzten Ministerrat verfassten Protokollanmerkung, wonach das neue Hauptverbandspräsidium bereits mit 1. August das Amt antreten solle, meinte Khol: Es sei Zufall gewesen, dass dieser Vermerk gerade an jenem Tag gemacht worden sei, an dem der Verwaltungsgerichtshof Sallmutters Rechtsposition unterstützt hatte.

Insgesamt setzte der Klubchef eher auf Deeskalation. Er wolle kein Öl ins Feuer, sondern Öl auf die Wogen gießen, erklärte Khol. Dabei sprach er auch ein Bekenntnis zur Selbstverwaltung aus. Diese müsse auch nach der Reform "absolut" bestehen bleiben. (APA)

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