Sechs EU-Beitrittskandidaten fordern "klares Wort" zur Erweiterung

23. Mai 2001, 17:44
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Wollen an Wahlen zum Europaparlament 2004 teilnehmen

Prag - Tschechien, Ungarn, Polen, Slowenien, Estland und Zypern erwarten vom EU-Gipfel in Göteborg (15. und 16. Juni) "ein klares Wort" zur Erweiterung der Union. Dies haben die Außenminister der sechs Beitrittskandidaten am heutigen Mittwoch bei einem Treffen in Prag gefordert. In einer gemeinsamen Erklärung brachten sie die Hoffnung zum Ausdruck, dass die Bürger ihrer Länder an den Wahlen zum Europa-Parlament im Jahr 2004 bereits teilnehmen können.

Die Teilnehmer des Treffens haben weiters den Willen ihrer Länder erklärt, bereits ab Jänner 2003 für ihre EU-Beitritte "vorbereitet zu sein". Sie haben sich für eine Differenzierung zwischen einzelnen Kandidaten ausgesprochen, wobei die EU den Besten ermöglichen sollte, schon 2002 auf die EU-Mitgliedschaft vorbereitet zu sein.

Der tschechische Außenminister Jan Kavan erklärte, er selbst erwarte nähere Einzelheiten zu der Erweiterung erst im Laufe des belgischen Vorsitzes im zweiten Halbjahr dieses Jahres. Er hoffe, dass man Ende 2001 Termine sowie die Namen der Staaten höre werde, die in der ersten Welle der EU beitreten könnten.

Die Minister haben auch über Übergangsfristen gesprochen. Sie appellierten an die EU, so schnell wie möglich einen differenzierten Standpunkt zum sensiblen Kapitel der freien Bewegung der Personen und Arbeitskräfte vorzulegen. Kavan sprach sich für einen differenzierten Zugang der EU zu einzelnen Kandidaten in dieser Sache aus.

Demgegenüber hat der Chef der slowenischen Diplomatie, Dmitrij Rupel, die von Österreich und Deutschland forcierte Übergangsfrist scharf kritisiert und als eine "radikale Abnahme einer der Freiheiten", auf denen die EU aufgebaut werde, abgelehnt. Die Statistiken beweisen, so Rupel, dass derartige Maßnahmen "völlig überflüssig" seien (APA)

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