FP-kritische Satire Site "helene-partik-pable.at" gesperrt

23. Mai 2001, 22:26
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nic.at: Kündigung hat in keinster Weise mit dem Content zu tun - + Ansichtssache

Erst vor einigen Tage erregte eine kurzzeitige Sperre einer regierungskritischen Site die Internetgemeinde. Nun ist schon wieder ein neuer Fall aufgeflogen. Die Domain "helene-partik-pable.at", die am 26.2.2001 registriert wurde, ist von der Domainvergabestelle nic.at gesperrt worden.

Helene Partik-Pable zeigte Rechtsverletzung an

In der Begründung - die dem WebStandard vorliegt - von nic heisst es: "Aufgrund der Tatsache, dass es sich bei der vorliegenden Domain um den Namen einer bestimmten Person, nämlich Helene Partik-Pable handelt, werden deren Rechte, insbesondere das Namensrecht des § 43 des ABGB, verletzt. ..Sie hätten bemerken müssen, dass das alleinige Recht an der gegenständlichen Domain bei Frau Helene Partik-Pable liegt. Frau Helene Partik-Pable hat uns diese Rechtsverletzung angezeigt".

Nicht für Inhalte auf Websites zuständig

Gegenüber dem WebStandard betont nic.at, "dass die Kündigung dieser Domain in keinster Weise mit dem Content zu tun hat, da nic.at als Registrierungsstelle nicht für Inhalte auf Websites zuständig ist.

Allerdings sind wir laut OGH-Urteil (Geschäftszahl 4Ob166/00s) dazu verpflichtet, bei Rechtsverletzungen in Domain-Namen, die uns angezeigt werden, sofort zu handeln, und zwar wörtlich: "bei unbefugtem Namensgebrauch, der auch für juristische Laien ohne weitere Aufklärungen offenkundig ist".

Eindeutig

Da dieser Sachverhalt beim Domain-Namen helene-partik-pable.at eindeutig gegeben ist (siehe §43 AGBG), hat nic.at die Domain unter Berufung auf die ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie das OGH-Urteil die Domain unabhängig von ihrem Inhalt gekündigt. " (red)

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