Israel hat Ende der Armee-Offensive angeordnet

23. Mai 2001, 10:03
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Hamas kündigte weitere Selbstmordanschläge an

Jerusalem - Der israelische Verteidigungsminister Benjamin Ben-Eliezer hat die Armee überraschend angewiesen, ab sofort auf offensive Aktionen in den Palästinensergebieten zu verzichten. Eine Armeesprecherin sagte, Ben-Eliezer habe die Soldaten angewiesen, "das Feuer einzustellen und den Bestimmungen zu folgen, wonach das Feuer nur eröffnet werden darf, wenn Leben in Gefahr ist". Ob dies auch gilt, wenn Soldaten von Palästinensern mit Steinen angegriffen werden, blieb zunächst unklar. Gleichzeitig appellierte der Minister an die palästinensische Autonomiebehörde, "das Feuer und gewalttätige Handlungen einzustellen und im Sinne der Empfehlungen der Mitchell-Kommission zum Friedensprozess zurückzukehren".

Ministerpräsident Ariel Sharon hatte die Palästinenser Stunden zuvor zu einer sofortigen Waffenruhe aufgefordert, um die Bedingungen für die Umsetzung der Empfehlungen zu schaffen, die der frühere US-Senator George Mitchell am Montag zur Beendigung des seit acht Monaten andauernden Konflikts gegeben hatte. Die Palästinenser kritisierten, dass Sharon keinen Baustopp für jüdische Siedlungen erklärt habe.

US-Präsident George W. Bush hat den Ruf Israels nach einem Gewaltverzicht im Konflikt mit den Palästinensern begrüßt. Präsidentensprecher Ari Fleischer sagte am Dienstag in Washington, Bush hoffe auf eine ähnliche Erklärung der palästinensischen Seite. Bush begrüße die Erklärung Sharons, sagte Fleischer. In Telefongesprächen mit Ägyptens Präsident Hosni Mubarak und Jordaniens König Abdullah habe Bush auf die Bedeutung der Nachbarländer hingewiesen, um einen Gewaltverzicht zu erreichen.

Nach einer zunächst abwartenden Politik hatte Bush in dieser Woche mit der Ernennung eines Sonderbeauftragten eine aktivere Rolle der USA angedeutet. Aus Kreisen des Außenministeriums verlautete, der neue Vermittler William Burns solle schon bald in Israel eintreffen. Möglicherweise werde er bereits am Mittwoch mit Palästinenser-Präsident Yasser Arafat sprechen.

Bei dem seit September andauerenden Aufstand sind mehr als 540 Menschen getötet worden, zumeist Palästinenser. Die radikal-islamistische Palästinenserorganisation Hamas kündigte in Beirut 24 weitere Selbstmordanschläge an. Die Hamas hatte in der Vergangenheit zahlreichen Anschläge in Israel verübt, bei denen Dutzende Menschen getötet wurden.

Annan hofft auf "Ende der Tragödie"

Der Weltsicherheitsrat unterstützt nach Worten seines amtierenden Präsidenten James Cunningham (USA) jedes Mittel, das der Gewalt in Nahost ein Ende setzen und zur Vertrauensbildung zwischen Israelis und Palästinensern führen könnte. So befürworte er auch den Bericht der Mitchell-Kommission und appelliere an die Konfliktparteien, die Empfehlungen der Kommission ernsthaft zu erwägen, sagte Cunningham am Dienstagabend in New York.

UNO-Generalsekretär Kofi Annan äußerte die Überzeugung, dass "der Mitchell-Bericht und der gemeinsame Vorschlag von Ägypten und Jordanien einen möglichen Ausweg bieten". Er hoffe, dass beide Seiten die Gelegenheit beim Schopf ergreifen und mit der internationalen Gemeinschaft zusammen arbeiten, "um diese Tragödie zu enden". Er werde sich weiter aktiv an der Vermittlung beteiligen, sagte Annan, und halte sich bereit zum Einsatz in der Konflikregion, "sobald die Zeit dafür reif ist". (APA/dpa/Reuters)

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