Berlusconi tadelt seine Verbündeten

22. Mai 2001, 11:25
posten

Streitigkeiten um Verteilung der Ministerposten

Rom - Eine Woche nach dem Sieg bei den Parlamentswahlen am 13. Mai hat der Chef der italienischen Mitte-Rechts-Allianz, Silvio Berlusconi, seine Verbündete zurechtgewiesen. Um die Verteilung der Ministerposten ist eine hitzige Debatte entflammt. Die rechte Nationalallianz (AN), zweitstärkste Partei im Bündnis, beansprucht mehrere Schlüsselressorts, was die Sorge der rechtspopulistischen Lega Nord ausgelöst hat. Die Partei von Umberto Bossi, die bei den Parlamentswahlen an der Vier-Prozent-Klausel gescheitert ist, dank des Wahlbündnisses mit Berlusconi allerdings doch noch den Einzug ins Parlament geschafft hat, beansprucht ebenfalls einige wichtige Ministerposten.

Bossi verlangt auch den Sessel des Präsidenten der Abgeordnetenkammer für seine "rechte Hand", Ex-Innenminister Roberto Maroni. Forderungen stellten auch Berlusconis katholische Verbündete, die Christdemokratische Union und das Christdemokratische Zentrum. Der künftige Regierungschef, dessen Kabinett voraussichtlich Mitte Juni aus der Taufe gehoben werden soll, hat keine leichte Aufgabe. Auf Grund einer Rationalisierung der Staatsverwaltung muss die Zahl der Ministerien von 18 auf zwölf reduziert werden. Berlusconi wird daher größere Probleme haben, all seine Verbündete zufriedenzustellen.

Bossi fürchtet um seinen Einfluss

"Die Wahl der Minister ist eine Kompetenz, die allein dem designierten Ministerpräsident zusteht", sagte Berlusconi am Ende eines Treffens mit Bossi Montag Abend in Mailand. Der Lega-Chef befürchtet, wegen des enttäuschenden Wahlergebnisses weniger Einfluss in der neuen Regierung zu haben. Berlusconi gab nämlich zu verstehen, dass er nicht nur Politiker, sondern auch Techniker in sein Kabinett rufen könnte, wie die Mailänder Unternehmerin Letizia Moratti, die für den Posten der Telekommunikationsministerin in Frage kommt.

Unmut lösten in römischen Kreisen auch Gerüchte aus, denen zufolge Berlusconi dem Ex-Chef der Welthandelsorganisation (WTO), Renato Ruggiero, das Außenministerium anvertrauen will. Ruggiero würde als parteiunabhängiger Minister dem neuen Mitte-Rechts-Kabinett beitreten. Berlusconis Verbündete befürchten, dass der neue Regierungschef Polit-Profis zugunsten von Experten benachteiligen könnte. (APA)

Share if you care.