Haupt will Details überdenken

22. Mai 2001, 15:27
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Sozialminister grübelt über Zuverdienstgrenze für Selbstständige

Wien - Sozialminister Herbert Haupt (F) will in der kommenden Woche noch einige Details zum Kindergeld überdenken. Basis der Überlegungen sollen die Stellungnahmen zum Begutachtungsentwurf sein, die bis gestern im Sozialministerium eingelangt sind. Haupt berichtete in diesem Zusammenhang vor dem Ministerrat von Bedenken bei den Zuverdienstgrenzen für Selbstständige und Bauern. Das Problem in diesem Fall ist, auf welche Weise man die Einkommen dieser Berufsgruppen klar definieren kann.

Nicht ganz glücklich wirkte der Minister auch bezüglich der Teilkarenzregelung. Dazu gebe es interessante Vorschläge, die nun in der Regierung besprochen werden müssen. Die arbeitsrechtlichen Kompetenzen seien ja leider nicht mehr in seinem Haus, erklärte Haupt. Kritiker hatten in den letzten Wochen eingewandt, dass durch die neu eingeführten Zuverdienstgrenzen bei der Teilzeitkarenz diese an Attraktivität verlieren würde.

Zu den finanziellen Bedenken des Rechnungshofs hielt fest, dass er diese sehr wohl ernst nehme. Anregungen des Rechnungshofs seien wohl zu überlegen, umso mehr als dieser ja im Nachhinein auch die Überprüfung vornehmen.

Das Kindergeld soll am Dienstag in einer Woche im Ministerrat beschlossen werden. (APA)

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