Meciar für EU- und NATO-Beitritt der Slowakei

22. Mai 2001, 13:49
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Oppositonschef arbeitet an Image-Korrektur

Preßburg - Vladimir Meciar, der Vorsitzende der größten slowakischen Oppositionspartei, der Bewegung für eine demokratische Slowakei (HZDS), hat am Montag in Preßburg mit Außenminister Eduard Kukan Möglichkeiten diskutiert, wie die HZDS bei den Integrationsbestrebungen der Slowakei in EU und NATO behilflich sein kann. Die Slowakei habe keine Alternative zu einer raschen Integration in die euroatlantischen Strukturen, so Meciar. Das Treffen fand auf den Wunsch des Oppositionsführers statt.

Tschechien, Ungarn, Polen haben bei Eu-Verhandlungen Vorsprung

Die postkommunistischen Nachbarländer - Tschechien, Ungarn, Polen - wurden im Jahr 1999 NATO-Mitglieder und haben bei den EU-Beitrittsverhandlungen einen Vorsprung von zwei Jahren vor der Slowakei, die Beitrittsverhandlungen erst nach dem Regierungswechsel nach den Parlamentswahlen 1998 aufgenommen hatte. Meciar wird angekreidet, mit seiner Politik des "besonderen slowakischen Weges" den Integrationsprozess der Slowakei in westliche Strukturen in den Jahren 1993 bis 1998 verlangsamt zu haben. Die EU hatte die Slowakei mehrmals als Land mit Demokratiedefiziten bezeichnet und folglich den Integrationsprozess auf Eis gelegt.

Seit dem Vorjahr arbeitet Meciar emsig an der Korrektion seines Images. Er wird nicht müde zu wiederholen, dass nur die HZDS als stärkste Partei die Integration der Slowakei in die NATO und die EU garantieren könne. Die HZDS ging auch auf Distanz zur Slowakischen Nationalpartei mit der Begründung, die SNS sei gegen die Integration des Landes in die NATO.

Die erwartete Wahlniederlage der derzeitigen Regierungsparteien sieht Meciar als Möglichkeit zur Rückkehr an die Macht. In Umfragen liegt die HZDS mit 24 bis 28 Prozent ungefähr gleichauf mit den Regierungsaparteien. Meciar erklärte, die nächste slowakische Regierung werde aus einer Koalition der Bewegung für eine demokratische Slowakei (HZDS), der Christlich-demokratischen Bewegung. (APA)

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