Kroatisches Warnsignal - von Josef Kirchengast

21. Mai 2001, 19:33
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Der kroatische Frühling ist vorüber. Zumindest der politische. Knapp eineinhalb Jahre nach der Abwahl des Tudjman-Regimes ist die demokratische Aufbruchstimmung verflogen.

Das Ergebnis der Kommunal- und Regionalwahlen vom vergangenen Sonntag muss der Mitte-links-Koalition den Ernst der Lage klarmachen. Die extrem niedrige Wahlbeteiligung, das überraschend starke Abschneiden der ehemaligen Regierungspartei HDZ und auch die mehr als sieben Prozent der neuen Rechtsaußen-Formation des Tudjman-Sohnes und ehemaligen Geheimdienstchefs Miroslav Tudjman in der Hauptstadt Zagreb zeugen von erheblichem Unmut in der Bevölkerung.

Die Ursachen sind bekannt. Wirtschaftlich hat die Regierung die in sie gesetzten Erwartungen nicht annähernd erfüllt. Dabei geht es auch, aber nicht hauptsächlich um eine rasche Hebung des Lebensstandards. Die konnte angesichts der Strukturen und der massiven Kriegsschäden realistischerweise niemand erwarten. Entscheidend für die verbreitete resignative Stimmung ist der Eindruck, dass diese Regierung zu wirklich tiefgreifenden Reformen nicht fähig ist. Reformen, die vorübergehend zwar schmerzen, aber hoffnungsvolle Perspektiven eröffnen.

Ohne solche Perspektiven aber wird man der Bevölkerung nicht mehr lange erklären können, warum und wie sie Lebenshaltungskosten von annähernd westeuropäischem Niveau aus Einkommen bestreiten soll, die einen Bruchteil des EU-Durchschnitts ausmachen. Regierungschef Ivica Racan, dessen Sozialdemokraten innerhalb der Sechs-Parteien-Koalition gestärkt wurden, muss nun weniger Rücksicht auf die Partner nehmen. Das bedeutet mehr Handlungsspielraum - aber auch die Pflicht, diesen auszunutzen. Dann wird Kroatien auch mit größerer Berechtigung mehr Hilfe von der EU einfordern können. (DER STANDARD, Print- Ausgabe, 22. 5. 2001)

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