Gast aus Israel ließ Sichrovsky sitzen und traf sich mit Scheibner

21. Mai 2001, 19:39
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FPÖ-Generalsekretär: Sicherheitsbedenken waren die Ursache des Fernbleibens

Wien - Enttäuschung bei Medienvertretern: Ein von FPÖ-Generalsekretär Peter Sichrovsky angekündigter "Gast aus Israel" ist am Montag nicht zu einer gemeinsamen Pressekonferenz erschienen. Die Sicherheitsbehörden hätten Bedenken gegen einen öffentlichen Auftritt des Generals der Reserve, Yitzhak Segev, gehabt, begründete Sichrovsky das Fernbleiben des "Beraters der Barak- und der Sharon-Regierung bei den Verhandlungen zu arabischen Nachbarn". Laut Sichrovsky wollte Segev am Dienstag einen Vortrag an der Landesverteidigungsakademie halten.

Themen der angekündigten Pressekonferenz war die "Rolle Österreichs als Vermittler im Nahost-Konflikt" und "die Beziehungen zwischen Israel und Österreich". Sichrovsky wies dabei auf die Bemühungen von Verteidigungsminster Herbert Scheibner (F) hin, durch seine Kontakte mit Syrien Informationen über drei israelische Soldaten zu bekommen, die im Vorjahr von der Hisbollah verschleppt worden waren. Er sei jedoch nicht glücklich darüber, dass verschiedene Medien darüber berichtet hätten, sagte der FPÖ-Generalsekretär.

Österreich als "neutraler Vermittler"

Konkret wollte sich Sichrovsky nicht über den Stand der Vermittlungsbemühungen äußern. Er betonte zugleich, dass Österreich als "neutraler Vermittler" auf eine Verurteilung Israels wegen der jüngsten Angriffe auf die Palästinensergebiete verzichten wolle. Zum Verhältnis mit Israel, das wegen der FPÖ-Regierungsbeteiligung seinen Botschafter aus Österreich abgezogen hat, meinte Sichrovsky, es gebe auch eine "Realpolitik". Trotz der offiziellen Kontaktsperre sei im Vorjahr Israels Vize-Verteidigungsminster Ephraim Sneh zu einem Geheimbesuch nach Wien gekommen.

Zu einer im Herbst geplanten Visite von Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer (F) in Israel "auf Einladung einer privaten Institution" sagte Sichrovsky, es werde "alles gemacht, um den Besuch zu verhindern". "Die kleine FPÖ wird zum Machtspiel verschiedener jüdischer Organisationen benutzt", klagte der FPÖ-Generalsekretär, der auch von "Psychoterror" gegen Israelis, die sich für Kontakte mit Vertretern seiner Partei einsetzten, durch österreichische Journalisten sprach.

Dass Segev nicht zur gemeinsamen Pressekonferenz gekommen sei, "war nicht meine Entscheidung sondern die der Sicherheitsdienste", erklärte Sichrovsky. Der Reservegeneral und Präsident der "Gesellschaft der Söhne Abrahams" halte sich als Privatperson zu einem Meinungsaustausch in Österreich auf, fügte er hinzu.

Treffen mit Scheibner stattdessen

Yitzhak Segev ist am Montag in Wien mit Verteidigungsminister Herbert Scheibner (F) zusammengetroffen. Dabei informierte der frühere Militärkommandant im Gazastreifen und im Sinai den Minister über die gegenwärtige Lage in Nahost und erörterte Möglichkeiten einer Konfliktlösung. Zu seinem Verhältnis zur FPÖ meinte Segev: "Ich glaube an den Dialog". Allerdings räumte er ein, dass er sich leichter tue, weil er nicht als offizieller Vertreter nach Österreich gekommen sei.

Zum derzeitigen militärischen Vorgehen Israels gegen die Palästinenser sagte Segev, er könne nicht beurteilen, inwieweit die Angriffe mit Militärjets zielführend seien. Er wies zugleich auf die schwierige Situation Israels angesichts der Selbstmordanschläge radikaler Palästinenser hin. Palästinenser-Präsident Yasser Arafat warf Segev vor, mit der neuen "Al Aksa"-Intifada einen Aufstand unter religiösen Gesichtspunkten angezettelt zu haben. Das sei nicht gut für Israel und die Palästinenser. (APA)

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