Djindjic für Aufarbeitung der Kriegsverbrechen

21. Mai 2001, 11:34
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Serbischer MInisterpräsident: Zuvor Reform demokratischer Institutionen nötig

Belgrad/Wien - Der serbische Ministerpräsident Zoran Djindjic hat am Sonntag den Willen seiner Regierung bekräftigt, sich mit den Kriegsverbrechen der Balkankriege und mit der Vergangenheit Serbiens zu befassen. Zum Abschluss einer dreitägigen internationalen Konferenz über die "Suche nach Wahrheit und Verantwortung" in Belgrad erklärte Djindjic, dass zuvor eine Reform der demokratischen Institutionen in Serbien notwendig sei. Die vom Belgrader Sender "B 92" organisierte Konferenz appellierte an die serbische und jugoslawische Regierung, rechtlich mit dem UNO-Kriegsverbrecher-Tribunal in Den Haag zusammenzuarbeiten.

Djindjic äußerte Zuversicht, dass in Serbien bis Ende des Jahres demokratische Institutionen geschaffen werden. Diese sollten sich mit wichtigen Themen wie Kriegsverbrechen und Vergangenheitsbewältigung befassen. Der serbische Premier wies aber auch auf "einige große Probleme" in wichtigen Staatsbereichen hin. So könnten zur Zeit die Staatsbeamten "nicht motiviert" werden, da sie im Monat nur ein Gehalt von 60 bis 70 Mark erhielten, so Djindjic.

Problem Gerichtsbarkeit

Ein Problem sei auch, dass die öffentliche Meinung "oft zu Populismus und zu Demagogie neigt", betonte Djindic. Dennoch seien die politische Führung und das Volk Serbiens "entschieden und entschlossen" für demokratische Reformen. Probleme gebe es vor allem auf der Ebene der Gerichtsbarkeit, räumte der Regierungschef ein.

Anfang April hatte der jugoslawische Präsident Vojislav Kostunica nach südafrikanischem Vorbild eine "Wahrheits- und Versöhnungskommission" gebildet, die sich mit der Aufklärung der zwischenethnischen Konflikte in den Balkankriegen befassen soll. (APA)

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